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Piraten: Am Ende bleibt die Leidenschaft

Stephan Klecha |  4. Oktober 2016 |   |  Drucken

[kommentiert]: Stephan Klecha über die Überbleibsel der Piratenpartei.

Gerade einmal fünf Jahre ist es her, dass die Republik von einer Partei aufgewühlt wurde, die alles irgendwie anders machen wollte und auf die etliche Wähler ihre Hoffnungen projizierten: Die Rede ist von der Piratenpartei. Irgendwo im linksliberalen Spektrum hatte sich eine merkwürdig anmutende Mischung aus Computernerds, Polithasardeuren und politisch frisch motivierten Bürgern zusammengefunden. Sie brachte Menschen in die politische Arena, die bislang wenig bis nichts damit zu tun hatten; und viele von ihnen sind dort geblieben – auch wenn sich die einstigen optimistischen Erwartungen an die Piraten mittlerweile erledigt haben.

Der Durchbruch der Partei bleibt freilich mit ihrem Erfolg bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl 2011 verbunden. Nachdem sich die Piraten zunächst im Dickicht der wenig beachteten Kleinparteien festgesetzt hatten, gelang ihnen seinerzeit erstmals der Einzug in ein Landesparlament. Drei weitere Landtage folgten. Auch ein gutes Resultat bei der Bundestagswahl 2013 schien möglich, war manchem Beobachter zufolge gar so gut wie sicher. Doch dann begann ein geradezu beispielloser Niedergang. Politisches Unvermögen, mangelhafte Strukturen, chronische Finanznot und schließlich eine in Ermattung umschlagende Übermotivation der Mitglieder lähmten die Partei.

Fortwährende Querelen zwischen den führenden Personen und ein ständiges, erbarmungsloses Misstrauen der Parteibasis gegenüber ihren Vorständen taten ein Übriges. Die menschlichen Abgründe, die sich kürzlich beim Freitod des Abgeordneten Gerwald Claus-Brunner aufgetan haben, wirken da wie das grausame Finale in einer griechischen Tragödie. Jedenfalls scheint sich mit dem Ausscheiden aus dem Berliner Abgeordnetenhaus in diesem Herbst das Kapitel Piratenpartei zu schließen. Die Piraten sind wieder das, was sie schon einmal waren: eine Kleinpartei ohne große Relevanz mit dem einen oder anderen kommunalen Mandat und wenig Wahrnehmung außerhalb des eigenen Aktivenstamms. Dennoch bleibt am Ende mehr von der Piratenpartei übrig als eine Fußnote in der Parteiengeschichte.

Tatsächlich war die Piratenpartei für viele in den Jahren 2009 bis 2012 so etwas wie ein politisches Erweckungserlebnis. Deutlich wird das, wenn man sich vergegenwärtigt, was aus den Personen geworden ist, die einst für die Piratenpartei standen und von denen kaum einer in der Partei verblieben ist. Tatsächlich haben die Piraten in der kurzen Phase ihres Hypes einer Reihe politischer Talente eine Bühne geboten, welche diese in anderen Parteien nicht bekommen hätten. In der Piratenpartei fand sich eine ausgesprochen heterogene Ansammlung von mitunter schwierigen Persönlichkeiten zusammen. Einige von ihnen haben die Parteiarbeit genutzt, um für einen Teil ihres beruflichen Fortkommens das nötige Handwerk, die erforderlichen Kontakte und auch das passende Profil zu entwickeln.

Marina Weisband, einst das mediale Aushängeschild der Partei, wandte sich zwar, auch aus gesundheitlichen Gründen, von der parteipolitischen Alltagsarbeit ab, doch sie betreut heute ein Projekt der Bundeszentrale für politische Bildung. Bei der ebenfalls von Medien hofierten Julia Schramm wurzelt der Erfolg ihres publizistischen Schaffens in der Arbeit für die Piratenpartei. Beide jedoch haben die Partei längst verlassen. Mit dem Niedergang der Partei hat sich ohnehin vieles wieder getrennt, das wohl ideologisch, habituell und zwischenmenschlich nie so recht zusammengehört hat. Denn eines ist klar: Einen gemeinsamen Kern an Werten und Überzeugungen brachte die Partei nicht hervor. Vieles blieb diffus, verharrte bestenfalls im Schlagwortstatus.

Viele Ex-Piraten sind auf die Suche gegangen nach anderen parteipolitischen Angeboten. Alle etablierten Parteien haben einige von ihnen aufgenommen und in ihre Reihen integriert. Die einstigen Bundesvorsitzenden Sebastian Nerz und Bernd Schlömer haben sich der FDP angeschlossen, Schlömer gehört für seine neue Partei dem Berliner Abgeordnetenhaus an. Dort trifft er auf die Synchronsprecherin Anne Helm, die zur LINKEN gegangen ist. Die Berliner Linkspartei hatte überhaupt zahlreiche Eintritte von Piraten zu vermelden, allen voran Martin Delius, der sich im Untersuchungsausschuss zu den Pannen am Berliner Flughafenbau als Vorsitzender profiliert hat.

Aber auch die anderen Parteien haben aus der Konkursmasse der Piraten ihren Nutzen gezogen. Zuletzt vermeldete die Berliner SPD die Neuaufnahme von Christopher Lauer. Lauer war anfangs eines der omnipräsenten Gesichter der Partei. Eloquent, zuweilen ausfallend, provokant und auch ironisch generierte er beträchtliche Aufmerksamkeit für die Piraten, polarisierte zugleich aber in den eigenen Reihen. Mit dem Niedergang der Piratenpartei wandte sich Lauer von seiner Partei ab, arbeitete sich in Inhalte ein und gewann als Widerpart des CDU-Innensenators auch Reputation beim politischen Wettbewerber. Während bei Delius oder Lauer der Abkehr von der Piratenpartei ein langwieriger Suchprozess folgte, segelten andere geradezu überstürzt zu neuen Ufern, z.B. Bruno Kramm, bis zur Wahl in Berlin dortiger Landesvorsitzender der Piraten, der nach der Niederlage zu den Grünen zurückkehrte; dort ist mittlerweile auch Laura Dornheim zu finden, die letztlich erfolglos an der inhaltlichen Diversifizierung der Piratenpartei gearbeitet hatte.

Für all die Personen, die nun den Weg in eine andere Partei gefunden haben, scheint die Zeit bei den Piraten so etwas wie ein Katalysator der politischen Sozialisierung gewesen zu sein. Die wenigsten Piraten brachten nämlich politische Vorerfahrungen aus anderen Parteien mit; und wenn doch, waren sie dort lediglich randständige Figuren gewesen. Die meisten hatten erst durch die Piraten überhaupt einen Zugang zur Parteipolitik gefunden. Zunächst hatte sich dort ihr juvenil-adoleszenter Überschwang Bahn gebrochen. Nach und nach realisierten etliche aber durch die politische Praxis, dass die Strukturlosigkeit der Entscheidungsverfahren, das Beschwören eines letztlich identitären Demokratiemodells, die Privilegierung von zeit- und ressourcenreichen Eliten und die ständige Transparenz aller Prozesse etliche Probleme mit sich brachte, welche nicht nur der Partei schadeten, sondern in letzter Konsequenz wohl auch die pluralistische Demokratie gefährden könnten.

Über 30.000 Menschen hatten sich zwischenzeitlich zur Piratenpartei bekannt. Manch ein Glücksjäger war darunter, der ob des schnellen Erfolgs die Chance auf eine eigene Karriere witterte. Doch die allermeisten gewannen über die Piraten Spaß an Politik, hatten Lust auf all das, was viele oft als nervtötend empfanden. Sie durchlitten langwierige Sitzungen mit oftmals geringem Ertrag. Sie besuchten Stammtische, die mal stimmungsvoll feierten, sich aber auch stundenlang anschwiegen. Sie opferten Zeit und Geld, um an Aufstellungsversammlungen mit kaum zu durchblickenden Wahlverfahren teilzunehmen oder um mit ihrem Engagement das Fehlen hauptamtlicher Kräfte zu kompensieren. Sie alle sind sozusagen mit der politischen Leidenschaft infiziert worden, die eine essenzielle Voraussetzung für politisches Handeln darstellt.

Auch wenn manche sich entschieden haben, nicht länger so intensiv in der Politik mitzumischen wie während ihrer Piratenzeit, spricht doch viel dafür, dass von den Piraten einiges haften bleiben wird. Vielleicht wird man in zehn oder 15 Jahren den einen oder anderen in einer verantwortungsvollen politischen Funktion wiedersehen. Denn eines steht fest: Wer das Chaos mancher Versammlung, die zuweilen sinnlosen Geschäftsordnungsdebatten, die wenig strukturierten Abläufe von Konferenzen und Mumblesitzungen sowie endlose Mailwechsel längere Zeit ausgehalten und überstanden hat, wird sich von der Arbeit der etablierten Parteien kaum abschrecken lassen.

Dr. Stephan Klecha ist Privatdozent für Politikwissenschaft mit dem Schwerpunkt Regierungssystem der Bundespublik Deutschland an der Georg-August-Universität Göttingen.


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