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Von der Reise österreichischer Gewerkschafter in die Karibik – und zurück

Robert Lorenz |  29. September 2010 |   |  Drucken

[präsentiert]: Robert Lorenz beschäftigt sich im Rahmen des Projektes „Diesseits von Versäulung, Lagern und sozialmoralischen Milieus“ mit den Gewerkschaften. Anhand seiner letzten Vorsitzenden zeichnet er die jüngere Geschichte des Österreichischen Gewerkschaftsbundes nach.

Die Geschichte des Österreichischen Gewerkschaftsbundes (ÖGB) ist lang. Doch lässt sie sich gut entlang der ÖGB-Präsidenten erzählen, personifizierten diese doch seit den 1980er Jahren erstaunlich treffend den jeweiligen Zustand ihrer Organisation.

Der letzte Prolet ohne Penthouse und Pool: Anton Benya

Alles begann – oder endete – mit Anton Benya. Der inzwischen legendär gewordene Mann mit dem „Tartarenschädel“ war ein proletarischer Selfmademan, der sich vom gelernten Mechaniker zu einem der mächtigsten Männer Österreichs emporgearbeitet hatte. Er schaffte fleißig vom Morgengrauen bis in den späten Abend, lebte asketisch in einer neunzig Quadratmeter messenden Genossenschaftswohnung. Er verkörperte all das, was den ÖGB zu Beginn der 1980er auszeichnete. 1912 in Wien geboren, hatte er die Lagerkämpfe und das austrofaschistische Regime wie auch die nationalsozialistische Diktatur überstanden und sich nach Jahren der Verfolgung 1945 wieder aufgerappelt. So auch die Gewerkschaften. Durch ihre sozialpartnerschaftliche Einbindung stiegen sie nach dem Zweiten Weltkrieg zu einem beträchtlichen Machtfaktor der Alpenrepublik auf, beteiligten sich maßgeblich am Wiederaufbau und organisierten einen Großteil der abhängig Beschäftigten. Benya avancierte 1963 zum ÖGB-Präsidenten und 1971 zum Parlamentspräsidenten. Er war der personelle Ausdruck gewerkschaftlicher Stärke. 1980 erreichte der ÖGB mit 1.670.000 Mitgliedern einen historischen Rekordstand.

Doch wurden sowohl Benya als auch der ÖGB zunehmend anachronistisch. Schon länger bildete die Gewerkschaftsmitgliedschaft sozialstrukturell nicht mehr den Arbeitsmarkt ab, waren Frauen, Jugendliche und Angestellte deutlich unter-, Arbeiter, Männer und Pensionäre überrepräsentiert. Neue Themen wie Ökologie verstand der materialistische Wachstumsherold Benya nicht. Und Demokratisierungsforderungen einer partizipationsfreudigen Bevölkerung prallten an ihm ab – eine Wahl des ÖGB-Präsidenten durch alle Mitglieder war für ihn eine unvorstellbare Innovation. Seit 1980 drängte auch die Organisation auf den Rücktritt des gealterten Benya. Der Niedergang seiner Ära währte noch bis 1987, analog ging es auch mit dem ÖGB in diesen Jahren bergab, wurde durch einen kontinuierlichen Mitgliederschwund die latente zu einer manifesten Krise.

Die Angestellten erobern die Arbeiterbewegung: Fritz Verzetnitsch

Dem Lebenslauf nach war Verzetnitsch als gelernter Klempner wie Benya Arbeiter. Doch in Wirklichkeit pflegte er den Habitus eines Angestellten, hatte eine kurze Berufspraxis und früh gewerkschaftliche Funktionen bekleidet. Und unter seiner Ägide begannen die Gewerkschaften des Öffentlichen Dienstes und die der Privatangestellten auch die einstige Arbeiterorganisation zu dominieren. In den 1990er Jahren wurde der ÖGB endgültig zu einem Hort von Angestellten und Beamten, Arbeiter hingegen eine seltene Minderheit. Nach dem überfälligen Abtritt Benyas im Jahr 1987 richteten sich hohe Erwartungen an die neue Führung um Verzetnitsch. Fast alles, von der Struktur bis zum Programm, sollte erneuert, der ÖGB dadurch zukunftsfest reformiert werden. Der Präsident und seine beiden Leitenden Sekretäre, allesamt in den 1940er Jahren geboren, galten Ende der 1980er Jahre im Vergleich zur grauen Benya-Riege als dynamische Reformer, mit denen der Aufbruch ins 21. Jahrhundert gelingen konnte.

Doch statt Modernisierung kam es zu Stagnation – denn das neue Trio erfüllte so gut wie keine der Erwartungen. Eine Strukturreform, mit der man die Fülle von fünfzehn Teil- auf wenige Branchengewerkschaften reduzieren wollte, wurde jahrelang in undurchsichtiger Gremienarbeit ergebnislos verschleppt und harrt bis heute ihrer Verwirklichung. Die Direktwahl des Präsidenten blieb weiterhin nur ein Vorschlag. Und programmatisch veränderte sich nur wenig mehr: Kaum eine Position in den 1990er Jahren, die nicht auch schon zehn bis fünfzehn Jahre zuvor Beschlusslage des ÖGB gewesen wäre; sogar die seitenlangen Mitgliederberichte waren trotz vorgeblichen Aktualitätsbezugs über einige Jahre hinweg wortgleich. Im Grunde war der ÖGB zwischen 1987 und 2006 wie sein Präsident: Dem Anschein nach rechtschaffen, ordentlich, bürokratisch, langweilig. Unter Verzetnitsch verlor der ÖGB rund 400.000 Mitglieder, schrumpfte von 1,6 auf 1,2 Millionen. Auch die politische Gestaltungsmacht nahm ab, da die sozialpartnerschaftliche Konsensdemokratie infolge zahlreicher Veränderungen wie zum Beispiel die Kompetenzabgabe an die EU oder eine intensivierte Parteienkonkurrenz erodierte. Was jedoch den internen Zustand des ÖGB anbelangte, war es mit dem Wechsel von Benya zu Verzetnitsch wie mit der nahezu zeitgleichen Umbenennung des Schokoriegels Raider in Twix: Sonst änderte sich nix.

Und vermutlich würde Verzetnitsch auch heute noch in dem Wiener ÖGB-Präsidium residieren, wäre seine Amtszeit nicht jäh beendet worden. Denn wie Verzetnitsch – der im Gegensatz zu seinem bodenständigen Vorgänger Benya im Stile eines Managers sogleich nach seinem Amtsantritt in bester Wiener Innenstadtlage ein Penthouse der Gewerkschaft bezog, das auch über einen großzügigen Pool-Zugang verfügte – gab sich auch der ÖGB weltgewandt und unternehmerisch. Die Manager des ÖGB investierten die jahrzehntelang in immenser Höhe angehäuften Gelder auf dem Wertpapiermarkt – gestreikt wurde ja ohnehin nie, weshalb man für all die Transaktionen kurzerhand den prallgefüllten „Streikfonds“ plünderte. Doch die meisten ÖGB-Verantwortlichen hatten von derlei Geschäften unglücklicherweise keine Ahnung, leisteten lediglich ihre Unterschrift oder hoben bei Abstimmungen akklamierend die Hand. Verzetnitsch gehörte dazu und tat sogar noch viel mehr: Er verpfändete heimlich das gesamte Gewerkschaftsvermögen, um die ÖGB-eigene Bank, die BAWAG, zu retten. Als die Bank endgültig bankrottging, geriet auch der ÖGB ins Straucheln. Gigantische Geldsummen waren vernichtet worden, das Ende der Organisation nahte, einer der größten Skandale in der Geschichte der Alpenrepublik nahm seinen Ausgangspunkt in der Gewerkschaftszentrale. Der ÖGB war am Boden, die Ära Verzetnitsch vorüber.

Heldenhafter Kapitän am Steuer des havarierten ÖGB: Rudolf Hundstorfer

Charakteristisch für das Befinden des ÖGB war auch Rudolf Hundstorfer. Nachdem Verzetnitsch fristlos gekündigt worden war, übernahm Hundstorfer den ÖGB im Augenblick universeller Krise. Das Gewerkschaftsvermögen war in der Karibik verspekuliert worden. Empörte und enttäuschte Mitglieder verließen den ÖGB in Scharen. Und der Bundeskanzler sowie SPÖ-Vorsitzende Alfred Gusenbauer distanzierte sich zu allem Überdruss auch noch von dem alten Bündnispartner, der nunmehrigen Skandalorganisation, indem er wider alle Gepflogenheiten keinen Gewerkschafter zum Sozialminister ernannte und obendrein die Gewerkschaftsspitzen aus dem Parlament verbannte – sie hatten es eben allzu toll mit ihren Privilegien getrieben.

Ganz anders Hundstorfer. Der neue Präsident reagierte mit hartem Durchgreifen, gab sich hemdsärmelig, unsentimental und kündigte harte Schritte an. Selbst nicht ganz frei von Versagen in der BAWAG-Affäre, lud er die Schuld einfach sämtlich auf seinen ohnehin diskreditierten Vorgänger Verzetnitsch und dessen Finanzchef Günther Weninger ab. In der durch endlose Skandal- und Krisenmeldungen extrem aufgeregten Situation behielt er die Nerven, durchstand sämtliche Turbulenzen ruhig und bisweilen mit eloquentem Humor. Daneben normalisierte er das Verhältnis zur SPÖ, nachdem er mit seinem Freund und Genossen Werner Faymann den glücklosen Gusenbauer gestürzt und einer neuen Kanzlerschaft den Weg bereitet hatte. Die Medien waren voll des Lobes für den „roten Krisenmanager“, der den ÖGB „durch den Sturm geführt“ habe. Hundstorfer profitierte unweigerlich von der Folie seines in vielen Belangen farblosen und schwachen Vorgängers, galt ohne großes Zutun als Erfolgsmann.

Freilich hatte sich nicht viel geändert: Die von vielen Basisaktivisten und der öffentlichen Meinung geforderte Fundamentalreform blieb aus, die meisten Maßnahmen beschränkten sich auf beschwichtigende Maßnahmen. Hier und da reiste ein Repräsentant oder eine Repräsentantin an die Basis und hörte sich in einer „Regionalkonferenz“ geduldig Wut und Wünsche engagierter Diskutanten an; und eine basisdemokratische Plattform sammelte eifrig die Kritik der Funktionäre und Mitglieder. Die Partizipationsenergie der Gewerkschafter verpuffte jedoch schlichtweg unter Hundstorfers Führung und wie seine Vorgänger hielt er eine Direktwahl des Präsidenten für gar keine gute Idee. Dennoch: Der ÖGB war wieder wer – und Hundstorfer symbolisierte dies, als er Ende 2008 in der Rolle eines Gewerkschafters wieder das Sozialministerium übernahm. Freilich hatten sich die Zeiten geändert, die enge Verflechtung des ÖGB mit der Macht hatte nach dem BAWAG-Desaster, Gusenbauer-Edikt und einem Stadium fortgeschrittener Erosion der Sozialpartnerschaft nicht mehr zu alter Intensität und Selbstverständlichkeit zurückgefunden, eine solche Personalunion war weiterhin unmöglich. Und so währte die Präsidentenzeit des Rudolf Hundstorfer nur kurz, denn er zog den Kabinettsposten dem Gewerkschaftschefsessel vor – was für den noch immer wenig erbaulichen Zustand der Gewerkschaft bezeichnend war.

Akkurater Verwalter des der Asche entstiegenen Phönix: Erich Foglar

Nach seinem Beinahe-Untergang im Jahr 2006 hatte sich der ÖGB unter Hundstorfer also wieder auf annehmlichem Niveau gefestigt. Die Mitgliedszahlen sind zwar weiterhin rückläufig, doch noch weit über der magischen Grenze von einer Million; die Finanzen scheinen saniert zu sein; und die für kurze Zeit zerrütteten Beziehungen zur SPÖ und der Regierung haben sich gebessert. Der vermeintlich neue ÖGB verhält sich allerdings kaum anders als der alte: geringstmöglich demokratisch, konfliktarm und behäbig. Und so ähnlich ist auch sein seit 2009 amtierender Präsident Erich Foglar: Dessen Bestellung erfolgte wie eh und je in einem kleinen Elitezirkel; eine der größten gewerkschaftlichen Kampfaktionen, die unter seinem Kommando stattfand, war eine Rede vor der Wiener Zentrale der Telekom Austria, der zwar fünfzig gewiss enragierte Gewerkschafter zuhörten, die jedoch von den Medien als „Mini-Demo vor dem Hauptpostamt“ verspottet wurde; und natürlich war auch Foglar gegen eine Direktwahl des Präsidenten. Zwar gilt er als harter Verhandler, welcher der Arbeitgeberseite gegenüber sicherlich standhaft die Interessen der Arbeitnehmer wahrt. Doch fehlen ihm jedwedes Charisma, auch jeglicher Enthusiasmus für ein weittragendes Ziel. Mit der Faszinationskraft eines bürokratischen Buchhalters verwaltet er lediglich emotions- und ambitionslos den inzwischen stabilisierten Apparat in der neuen Zentrale, dem „Catamaran“. Und so ist mit einem Wandel der Verhältnisse wohl erst frühestens mit dem nächsten ÖGB-Präsidenten zu rechnen.

Robert Lorenz ist wissenschaftlicher Mitarbeiter im Projekt „Diesseits von Versäulung, Lagern und sozialmoralischen Milieus„.


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