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Noch Partei der Entrechteten und Ausgegrenzten?

Franz Walter |  25. November 2010 |   |  Drucken

[analysiert]: Franz Walter über Zustand und Entwicklung der fast 150-jährigen Sozialdemokratie

Im Mai 2013 werden die deutschen Sozialdemokraten 150 Jahre Geschichte auf dem Buckel haben. Darauf kann man schon mit Fug und Recht ein wenig stolz sein. Denn um eine pure Selbstverständlichkeit handelt es sich dabei nicht. Schließlich hat sich Deutschland in diesen eineinhalb Jahrhunderten ungeheuer verändert, hat mehrere Systemwechsel erlebt – vom Norddeutschen Bund über das Kaiserreich, die Weimarer Republik, den Nationalsozialismus, die DDR, die Bonner Republik bis hin jetzt zur Berliner Republik –, hat weitreichende soziologische und gesellschaftliche Wandlungen erfahren, hat Depressionen und Inflationen durchlitten. Insgesamt: Deutschland hat sich in dieser Zeit von einem eher vorindustriellen Land zu einer postindustriellen Gesellschaft entwickelt. Aber das hat die Sozialdemokratie nicht verschwinden lassen, hat sie offenkundig nicht entbehrlich gemacht.

Denn Humus und Bedarf für die Sozialdemokratie gab es genug. Die Sozialdemokraten lebten über hundert Jahre in einer für sie ganz typischen, spezifischen Spannung zwischen der Empirie des politischen Alltags und den Wunschvorstellungen an eine bessere Zukunft, kurz: zwischen Sein und Sollen. Diese Spannung erzeugte die sozialdemokratische Reformismusenergie. Dieser Bezug auf das Noch-Nicht-Erreichte aktivierte die Mitglieder; er mobilisierte Leidenschaft, entfachte Temperament, erzeugte Veränderungsimpetus. Dadurch war die SPD – lange – eine dynamische Reformpartei.

Indes: 1973 ging einiges zu Ende – nicht zuletzt eben die stolze Geschichte der alten industrieproletarischen Sozialdemokratie. 1973 markierte auch sonst eine Zäsur, war ein wirklich tiefer Einschnitt. In diesem Jahr versiegte der Nachkriegsboom mit seinen historisch einzigartigen wirtschaftlichen Wachstumsraten. Das glückliche Vierteljahrhundert, dass die zuvor durch Kriege und Krisen gebeutelten Deutschen seit der Währungsreform 1948 erlebt hatten, lief ab. Und die Herbstmonate läuteten die lange Depression der deutschen Sozialdemokratie ein. Auch ihr großer Held der vorangegangenen Jahre, Willy Brandt, ging nicht unbeschädigt aus jenem Herbst hervor. Der Terminus „Schock“ wurde zwischen München und Kiel zu einer favorisierten Vokabel für den Ausdruck des Lebensgefühls. Die sozialdemokratisch genährte Erwartung, Wohlstand, Sicherheit und Modernität systematisch und planvoll auf die Gleise in Richtung einer reibungslos administrierten Zukunft zu setzen, wirkte auf einmal fragil.

Seit dem Herbst 1973 kollidierte die kollektive Erfahrung des vorangegangenen Vierteljahrhunderts mit den neuen ökonomischen und sozialen Entwicklungsschüben, die sich nunmehr vollzogen. Das Wachstum verschwand zwar auch in den folgenden Jahren nicht aus den modernen kapitalistischen Wirtschaften, aber es schwächte sich deutlich ab, verlief erratischer, verlor an Stabilität und Tempo. Die Massenarbeitslosigkeit, die man schon weithin durch das Regierungsmanagement antizyklischer Eingriffe für überwunden hielt, kehrte zurück und gewann, stärker als zuvor in der deutschen Industriegeschichte, an Dauer. Natürlich absorbierte auch die neue Arbeitslosigkeit, mit der die sozialdemokratischen Gesellschaftsplaner niemals gerechnet hatten, beträchtliche Mittel aus den Sozialetats. Das entzog dem sozialdemokratisch-reformistischen Politikmodell der späten 1960er und frühen 1970er Jahre die Basis. Und im Transformationsprozess der alten Industriegesellschaft zu neuen Technologien und Dienstleistungen kehrten sich die Schwerpunkte ökonomischer Prosperität mit Leitpotential um. Aus dem früheren Nord-Süd-Gefälle wurde nach 1973 mehr und mehr eine Süd-Nord-Differenz, bei der die Brachen der industriellen Vergangenheit überwiegend nördlich der Main-Linie lagen. Aus den Zentren des ökonomischen Fortschritts, die zugleich rund hundert Jahre lang sozialdemokratische Heimaten bildeten, waren Stätten der sozialen Nachhut, Orte der Zurückgebliebenen und Entbehrlichen geworden. Die neuen Gewinnerregionen, Baden-Württemberg und Bayern, waren dagegen traditionell Diasporagebiete für Sozialdemokraten, Gewerkschaften und linke Arbeiterorganisation schlechthin.

1973 war das Jahr, da der tertiäre Sektor den sekundären erstmals an Bedeutung übertraf. Etliche Traditionsfirmen aus der über hundertjährigen Industriegeschichte Deutschlands verschwanden von der Bildfläche. Ganze Arbeitergruppen, die lange das Bild der Straßen und Wohnquartiere in den urbanen Zentren des Landes geprägt hatten, lösten sich in diesem Prozess mit auf. Ihre Arbeitskraft, oft schlecht oder gar nicht qualifiziert, wurde nicht mehr gebraucht. Alternativen gab es für die meisten ebenfalls nicht mehr auf dem Arbeitsmarkt. Und so rutschten sie ab in die soziale Gruppe, die später die Kategorisierung bzw. Stigmatisierung „neue Unterschicht“ erhielt.

In der Tat: Die alte, berufsstolze, disziplinierte, selbstbewusste, zukunftsoptimistische, kulturell ambitionierte Arbeiterklasse verließ die Bühne. Der „Malocher“ mit starken Muskeln und hohem Klassenbewusstsein, mit gewerkschaftlichem Engagement und gut geschulter sozialistischer Gesinnung trat ab. Das, was früher ein linkes Arbeitermilieu bildete, engmaschig organisiert und lebensweltlich wie normativ homogen, konnte nicht mehr bestehen. Das industrielle Fundament großbetrieblicher Zusammengehörigkeit und Wohnförmigkeit fehlte dafür. Die Arbeiterklasse von ehedem spaltete sich auf: einerseits in die Verlierer, die zunehmend atomisierten, resignierten und zur Apathie neigten. Sie blieben in ihrem angestammten Wohnviertel, das aber Jahr für Jahr mehr von einem wertgebundenen Arbeiter- zum verwahrlosten Arbeiterlosenquartier herabsank. Andererseits in die Aufsteiger, die die alten Arbeiterquartiere hinter sich ließen und auf der gesellschaftlichen Leiter emporkletterten.

Die Klassenbasis des Handarbeitersozialismus zerbrach durch Aufstieg der einen, Abstieg der anderen. Die sozialdemokratische Aktivitas rekrutierte sich im Folgenden nahezu ausschließlich aus den Aufsteigern der „1973er“-Epoche. Eine Interessensidentität zwischen ihnen und den zurückgebliebenen „Outsidern“ existierte nicht. Im Gegenteil, alle Formen der Alimentation für die Entbehrlichen postindustrieller Innovation erhöhten die Abgaben und Steuern der neuen, durch sozialdemokratische Regierungspolitik mitproduzierten Arbeitnehmermitte der White-Collar-Ränge. Und je höher spezialisiert kleine Gruppen dieser neuen Mitte in elementaren Funktionsbereichen der mobilen Gesellschaft arbeiteten, desto stärker konnten sie Druck für genuine, durchaus klein parzellierte Interessen entfalten. Auch das zeigte das Jahr 1973 erstmals, als die Fluglotsen in einen längeren Bummelstreik traten. Diese Gruppe brauchte nicht die millionenfache Kollektivität zentralisierter Gewerkschaftsorganisation; und auch die Lieder von der Solidarität gehörten nicht mehr zu ihrem Repertoire für die bessere Legitimation der eigenen Aktionen.

Gerade die sozialdemokratische Kernaktivitas musste sich mit dem Verlust der alten Gewissheiten und Symbole schwer tun. Denn das war es ja, woraus die Sozialdemokraten ihr Selbst- und Sendungsbewusstsein gezogen hatten, dass sie die historische Entwicklung und ihr Subjekt fest zu kennen meinten: Arbeiterklasse – Planungsstaat – demokratischer Sozialismus: Das waren nach 1973 bald nur noch Artefakte oder Schimären. Doch die Sozialdemokraten hatten das sich selbst gegenüber lange geleugnet. Sie hielten stattdessen an Selbstbeschreibungen fest, die nicht mehr passten und stimmten. Daher haderten sie in den folgenden Jahrzehnten mit sich, weil sie in der Realität selbst nicht mehr so waren, wie sie sich in den Erzählungen gern noch darstellten. In der Zeit um 1973 nahm das alles seinen Anfang.

Seither sind die Sozialdemokratien, nahezu überall in Europa im Übrigen, Parteien des öffentlichen Dienstes geworden. Zugleich sind diese Parteien mit den Gewinnern der Tertiärisierung und Bildungsexpansion gealtert. Sozialdemokratische Parteien werden 2010 generell von den über 60-Jährigen dominiert. Und so lebt fast die Hälfte des SPD-Elektorats von Transfers – dies im deutlichen Gegensatz zu den Anhängern der Freien Demokraten und der Grünen, die bis zu vier Fünfteln einen Beruf ausüben und Steuern zahlen. Die sozialdemokratische Volkspartei scheint sich in den nachfolgenden Generationen nicht mehr hinreichend zu reproduzieren.

Und die Frage ist, ob sie künftig noch binden kann. Die Fähigkeit zur Integration und Beweglichkeit hing in der sozialdemokratischen Volkspartei stets daran, dass sie über einen inneren Kern an fester Kohäsion und Überzeugung verfügte, über verlässliche Loyalitäten und konstante Anhänglichkeiten durch weltanschauliche Überlieferungen. In dem Moment, als die Ströme der Tradition versiegten, geriet paradoxerweise auch die Zeit der modernen sozialdemokratischen Volkspartei in Gefahr. Denn ihre vorangegange Modernität basierte auf noch weiter zurückliegenden Fundamenten quasi voraussetzungsloser Identifikation mit den Glaubenssätzen der Partei. Beweglichkeit und Standfestigkeit gehörten zusammen, waren zwei Seiten einer Medaille. Die politisch raffinierte Rochade war möglich, weil noch die Sicherheit unverrückbarer Prinzipien herrschte. Diese Sicherheit aber kam mehr und mehr abhanden. Und man sollte nicht vorschnell annehmen, dass das Vertrauen in diese Sicherheiten bereits zurückgekehrt sei, nur weil Schwarz-Gelb geradezu atemberaubend torkelt und strauchelt.

Franz Walter ist Leiter des Göttinger Instituts für Demokratieforschung. Weitere Artikel zum Thema Sozialdemokratie.


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