Logo Göttinger Institut für Demokratieforschung

Nachhaltigkeit und Innovation

Felix Butzlaff und Matthias Micus |  6. Dezember 2010 |   |  Drucken

[kommentiert]: Felix Butzlaff und Matthias Micus erläutern, warum sich die SPD mit ihrer Erneuerung Zeit lassen sollte

Der Prozess der Neujustierung der Sozialdemokratie, nach dem Verlust der Regierungsmacht und dem Tiefpunkt ihrer bundesdeutschen Wahlergebnisse im Herbst 2009 begonnen, dauert mittlerweile ein knappes Jahr an. Dieser war nötig geworden, weil die Grundfesten des Parteiansehens durch die Kanzlerschaft Gerhard Schröders und die anschließende große Koalition sturmreif geschossen waren. Die Sozialdemokraten hatten zwar in der Weltwirtschaftskrise anfänglich selbstbewusst verkündet, dass eine neue Hegemonie sozialdemokratischer Themen und Lösungen angebrochen sei – allein, die Menschen nahmen es ihnen nach den Erfahrungen mit elf Jahren sozialdemokratischer Regierungsbeteiligung nicht mehr ab.

Seit dem Dresdner Parteitag im letzten November hat die neue Parteispitze um Sigmar Gabriel und Andrea Nahles nun eine ganze Reihe von Initiativen losgetreten, auch um eine „neue Kommunikationskultur“ zu etablieren und die SPD zur „Mitmach- und Kümmererpartei“ umzuformen. Mehr Hinwendung zur Gesellschaft und offenere Ohren für die Wünsche und Ideen der eigenen Mitgliedschaft sind die Postulate dieses Prozesses, im Rahmen dessen die SPD alle ihre Ortsvereine und Unterbezirke zu Programm, Zielen und interner Kommunikation befragt und viele Konferenzen, Zukunftswerkstätten und Foren mit Parteimitgliedern, Experten und interessierten Bürgern veranstaltet hat. Auch Gabriels lautes Nachdenken über eine Direktwahl des Kanzlerkandidaten gehört zu diesem Vorhaben, der eigenen Anhängerschaft mehr Einfluss und Verantwortung zuzuweisen. Man habe verstanden, möchte die Partei ihren Mitgliedern und Sympathisanten zurufen, und man wolle nun zuhören, kein „closed shop“ mehr sein, das Ohr wieder an den Puls der Gesellschaft legen.

Im Zentrum des Erneuerungsdiskurses steht dabei der Begriff des Vertrauens. Um die politische Bedeutung von Vertrauen dreht sich bereits das Strategiepapier über „Die gute Gesellschaft“ von Jon Cruddas und Andrea Nahles, das Anfang 2009 publiziert und als Manifest der Post-Dritte-Weg-Sozialdemokratie nach dem Ende der neumittigen Euphorie, deren weithin sichtbares Selbstbekenntnis das Schröder-Blair-Papier von 1999 war, lanciert wurde. „Vertrauen“, so Cruddas und Nahles, bilde „die Grundlage für die Freiheit des Einzelnen“ und sei „die Basis allen politischen und sozialen Handelns“. Der durch dieses britisch-deutsche Dokument ausgelöste Diskurs suchte und fand die Ursachen des sozialdemokratischen Wähler- und Mitgliederschwundes ebenso in einem Verlust an Glaubwürdigkeit sowie einem Mangel an Authentizität und Echtheit, wie auch Sigmar Gabriel selbst in den letzten Monaten wiederholt den Vertrauensverlust der SPD umzukehren zum Kernanliegen seiner Arbeit erhob.

Einen raschen, umstandslosen Wiederaufstieg darf die SPD nicht erwarten. Die Entfremdung und Enttäuschung eines Gutteils der ehemaligen Anhänger und Wähler sind zu tief, als dass sie kurzfristig behoben werden könnten. Vertrauen ist ein kostbares Gut, Glaubwürdigkeit ist rasch verspielt, sie aufzubauen erfordert aber viel Zeit. Verlässlichkeit, Berechenbarkeit und Konstanz sind daher grundlegende Elemente einer Politik, die Vertrauen generiert. Eben deshalb helfen hektische Richtungswechsel und erratische Kursschwenks der Sozialdemokratie auch nicht weiter.

Das Gros der SPD-Mitglieder sieht aktuellen Umfragen zufolge in der Agenda 2010 und der Entscheidung für die „Rente mit 67“ die wichtigsten Gründe für die Niederlage der SPD bei der Bundestagswahl. Doch sind sowohl die Hartz-Gesetze als auch die Verlängerung der Lebensarbeitszeit von Sozialdemokraten initiiert worden, unzählige Male haben Sozialdemokraten danach diese Maßnahmen verteidigt, mit Verweis auf die Globalisierung und die demografische Entwicklung beides nicht selten gar als alternativlos bezeichnet. Nun umstandslos davon abzurücken würde Glaubwürdigkeit nicht zurückerobern sondern im Gegenteil auch noch die Restbestände des Vertrauens aufbrauchen.

Kurzum: Kurswechsel lohnen sich für sozialdemokratische Parteien elektoral nur dann, wenn sie nicht allzu leicht dem Verdacht einer opportunistischen Reaktion auf herbe Wahlniederlagen ausgesetzt werden können. Die spanische Sozialdemokratie hat es vorgemacht. Im Jahr 2000 richtete sich die PSOE inhaltlich neu aus, ging wieder auf die Gewerkschaften zu, rückte allgemein nach links, betonte auch gesellschaftspolitisch eher weiche Themen urban-alternativer Subkulturen. Gleichzeitig variierten sie ihre politische Strategie, setzten von nun an stärker auf eine Regenration ausgehend von der kommunalen Ebene und öffneten sich gezielt in Richtung der sozialen Bewegungen. Glaubwürdig war diese Metamorphose nicht zuletzt deshalb, weil die PSOE auch personalpolitisch einen klaren Schnitt vollzog und ihre Führungsriege austauschte.

Nun kollidiert Verlässlichkeit, Glaubwürdigkeit, Berechenbarkeit auf den ersten Blick mit dem Wesen politischer Führung, das auch darin besteht, konkurrierende Parteiführer über die eigenen Absichten so lange wie möglich im Unklaren zu lassen und durch raffiniertes Verhandeln und überraschende Initiativen das Optimum für die eigene Partei wie auch die eigenen Anhänger herauszuholen. Auf den zweiten Blick aber lässt sich ein einfacher Gegensatz zwischen politischer Berechenbarkeit und taktischen Winkelzügen nicht ziehen. Die oftmals unerlässliche Flexibilität politischen Handelns ruht vielmehr ihrerseits auf dem Fundament eines generellen Vertrauens. Vertrauen kommt für den Adressaten des Vertrauens einem Kredit gleich, Vertrauen öffnet insofern die Räume für Veränderungen, für abweichende Ideen, Innovationen, Originalität. Keine soziale Ordnung funktioniert ohne ein Minimum an Vertrauen, auf dezidiertes Misstrauen lässt sich kein Staat bauen.

Für Politik, Politiker und Parteien heißt dies, dass die strategischen Winkelzüge und verborgenen Absprachen moralisch zumindest verbrämt und durch Visionen, konstante Fluchtpunkte und schlüssige Deutungen aufgeladen werden müssen. Mit anderen Worten: Parteien brauchen programmatische Leitplanken, an denen sie sich glaubhaft und über den Tag hinaus orientieren. Und es ist ja auch unbezweifelbar so, dass das Bedürfnis weiter Teile der Bevölkerung nach Politikern mit Vorstellungen und Zukunftsbildern, die über den Tageshorizont hinausweisen, nach wie vor groß ist.

Das Problem ist nur, dass man mittlerweile kaum jemandem mehr glaubt, einen inneren Kompass zu besitzen, unbeirrt einem langfristigen Ziel zu folgen – oder auch nur dem Gemeinwohl den Vorrang vor der eigenen Nutzenmaximierung zu geben. Insofern ist die Herangehensweise von Gabriel und Nahles, erst einmal auf Bürgerkonferenzen und Zukunftswerkstätten nur „zuzuhören“, um daraus dann die entscheidenden Fragen und Themen herauszudestillieren, durchaus ein vielversprechender Ansatzpunkt.

Die SPD scheint im Grundsatz auf dem richtigen Weg: In NRW hat man machtstrategisch aus dem – nichtsdestotrotz schlechten – Wahlergebnis eine Regierungsführung erreichen können, und in so manchen Umfragen des Sommers touchierten die Sozialdemokraten wieder die 30-Prozent-Marke. Freilich: Darin liegt auch eine große Gefahr. Die SPD sollte froh sein, wenn es in den Umfragen nicht allzu schnell bergauf geht – so bleibt der Druck aufrechterhalten, den Transformationsprozess ernsthaft weiterzuführen. Und es mag auch wichtig sein, nicht allzu rasch umfassende Ergebnisse, Masterpläne und fertige Projekte vorzuzeigen – im Gegenteil. Es wird sogar von zentraler Bedeutung sein, ein neues Parteibild eben nicht vorschnell fertig gemalt zu haben, sondern weiterhin offen zu sein hin zu den eigenen Anhängergruppen, zuzuhören und das zu entwickeln, was die deutsche Adaption einer „social democracy of fear“ sein soll: eine Sozialdemokratie, die sich der Ängste und Sorgen ihrer Zielgruppen annimmt. Sonst bliebe das Kernprojekt einer neuen Glaubwürdigkeit wohl illusionär.

Felix Butzlaff ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Göttinger Institut für Demokratieforschung, Matthias Micus ist Akademischer Rat am Göttinger Institut für Demokratieforschung.

Weitere Informationen bietet die Studie von Matthias Micus, die bei der FES erschienen ist: Organisationsidentität und -reform sozialdemokratischer Parteien in Europa.


Ältere Einträge |  Neuere Einträge