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„Der Iranische Frühling wird kommen“ (Teil 2)

Behrouz Khosrozadeh |  16. Januar 2018 |   |  Drucken

[nachgefragt]: Ein Interview mit Behrouz Khosrozadeh über die derzeitigen Proteste im Iran.

Der erste Abschnitt des Interviews, in dem Orte, Motive, Akteure und Protestformen zur Sprache kamen ist hier zu lesen.

Daran anschließend: Inwiefern sind die derzeitigen Proteste somit ein Erbe oder eine Weiterentwicklung der Grünen Bewegung? Oder aber handelt es sich Ihrer Ansicht um ein neues Phänomen, das man nicht so einfach in diese Traditionslinie stellen kann?

Die gegenwärtigen Proteste sind schon ein neues Phänomen. Die Demonstrationen von 2009 richteten sich gar nicht gegen die sogenannten Reformer; ihre Anführer waren frühere Vertreter des Regimes wie Ex-Premier Mir-Hossein Moussavi und Ex-Parlamentspräsident Mehdi Karrubi, die heute immer noch unter Arrest stehen. Kein Mensch hat momentan ihre Freilassung skandiert. Die Slogans waren nicht gegen die Spitze des Regimes und Ayatollah Khamenei gerichtet. Der Hauptslogan 2009 lautete: „Wo ist meine Stimme?“. Heute geht es buchstäblich um die Abschaffung der Islamischen Republik. Die weitverbreiteten Parolen belegen das: „Tod dem Diktator“, „Tod Rohani“, „Tod Khamenei“. Dass nicht selten auch mit dem Schah-Regime sympathisierende Slogans ausgerufen wurden, knapp vierzig Jahre nach Abschaffung der Monarchie, ist ein totales Armutszeugnis für die Islamische Republik. Das gesamte Regime, sowohl die Konservativen und Hardliner als auch die Reformer, hat die Geduld der Iraner zu sehr strapaziert. Hassan Rohanis erneute Wahl zum Präsidenten des Iran war die letzte Chance für die Reformer, ihrem vermeintlichen Hauptanliegen – ökonomischen und politischen Reformen – Glaubwürdigkeit zu verleihen.

Es besteht kein Zweifel daran, dass sich unter den Demonstranten viele Menschen befanden, die Rohanis Wahlversprechungen geglaubt und ihm ihre Stimme gegeben hatten. Die Angst, dass mit dem Hardliner Ebrahim Raisi als Präsidenten alles schlimmer werden würde, trieb die meisten der 24 Millionen Wähler Rohanis an die Wahlurne. Die Bevölkerung muss nun allerdings konstatieren, dass alles, was sie für den Fall eines Wahlsiegs Raisis befürchtet hatte, tatsächlich eingetreten ist: nach innen eine desaströse ökonomische Lage, grassierende Korruption und Vetternwirtschaft, hohe Arbeitslosigkeit, eine alarmierende Waser- und Umweltkrise sowie die weiterhin bestehende politische Unterdrückung. Nach außen war der Iran nie zuvor derart massiv in regionale Konflikte involviert wie jetzt. Sadegh Zibakalam, einer der renommiertesten Universitätsprofessoren für Politikwissenschaft, der wegen seiner öffentlichen, kritischen Debattenbeiträge im Iran sehr bekannt ist und selber zu den regimeexternen Reformisten gehört, sagte vor ein paar Tagen in einem Interview: „Wenn heute im Iran Wahlen stattfänden wie im Jahre 1979, wo man wählen musste ‚Islamische Republik ja oder nein?‘, würden mindesten siebzig Prozent Nein zur Islamischen Republik sagen.“

Auffällig ist, dass beide Lager nach dem Muster vorgehen, welches in den letzten knapp vier Dekaden gängige Praxis des Regimes gewesen ist. Hassan Rohani hat in zwei Ansprachen eingeräumt, dass die Bevölkerung das Recht auf Klage gegen materielle Missstände und Korruption sowie das Recht auf Demonstrationen habe. Aber er hat – ebenso wie die anderen führenden Persönlichkeiten des Reformlagers, z.B. Ex-Präsident Khatami – dabei den altbekannten Spielzug gewählt, das „Ausland“ (USA, Israel und Saudi-Arabien) als Urheber „dieser kleinen Minderheit, die Randale und Vandalismus betrieben haben“, zu identifizieren. Ayatollah Khamenei und andere Hardliner bezogen dieselbe Position, business as usual. Der Griff zu diesem Mittel ist allerdings kein exklusives Spezifikum der Islamischen Republik Iran, sondern ein typisches Schuldzuweisungsmittel von Autokraten generell.

Um den Bogen sogar noch etwas weiter zu spannen: Heterogenität der Motive und damit der Prostierendenschaft ist ja nichts Unbekanntes bei Unruhen bzw. Revolutionen im Iran – man denke nur an 1979. Welche Gründe und Konsequenzen haben diese Differenzen, z.T. gar Widersprüche? Ist diese heterogene Zusammensetzung ein Zeichen dafür, dass der Protest auf einer besonders breiten Basis steht, oder kann die große Vielfalt der Motive, im Gegenteil, auch bewirken, dass die Proteste rasch zerfasern und an Wirkkraft verlieren?

Wie erwähnt, noch hat sich die Mittelschicht in der Breite nicht angeschlossen. Die Revolution von 1979 war eine klassische Revolution, ähnlich der berühmten Französischen, Russischen oder Chinesischen Revolution; das heißt, es handelte sich um gesellschaftsübergreifenden Massenprotest. Da die sehr heterogene Trägerschaft – sie setzte sich aus Angehörigen aller Schichten zusammen – der Iranischen Revolution sich nur einstweilen auf eine klerikale Führung unter Ayatollah Khomeini geeinigt hatte, kam es nach dem Sieg zu gewaltsamen Machtkämpfen, welche die Mullahs um Khomeini schließlich endgültig gewannen. Dabei setzte der herrschende schiitische Klerus um Ayatollah Khomeini und sein ziviler Anhang auf die brutale Ausschaltung anderer politischer und ökonomischer Strömungen, was mit Unterstützung der traditionellen ökonomischen Basis (Bazar) und aufgrund des Charismas von Khomeini selbst auch gelang. Die jüngsten Protestaktionen hingegen können wir – anders als die Revolution von 1979 – nicht als Massenprotest charakterisieren, noch nicht.

Kurzum: Welche spezifische Eigendynamik haben die derzeitigen Proteste? Und wie werden sie sich – Ihrer Einschätzung nach – weiterentwickeln?

Wenn wir den Hintergrund des kalkulierten Startmoments von Mashhad ignorieren, handelte es sich um spontane Demonstrationen. Das war Stärke und Schwäche des Protestes zugleich. Von dieser Spontaneität wurde das gesamte Regime – die Konservativen sowie die Reformer – einerseits völlig überrascht; das gab man in Führungskreisen auch zu. Andererseits war diese spontane Riesenprotestaktion kopf- und führungslos. Das muss aber nicht zwangsläufig ihr Scheitern bedeuten.

Die Grüne Bewegung von 2009 hatte eine Führung – und gerade das war ihre Schwäche. Diese Anführer entsprangen einem der beiden Regimelager – den Reformern – und wirkten eigentlich wie eine Handbremse auf die Demonstrationen, da sie nicht das System angreifen wollten. Heute können sich parallel zu den Protesten Führungszellen bilden und zusammenschließen. Es ist nur eine Frage der Zeit, dass sich die Intellektuellen, Persönlichkeiten aus der Zivilgesellschaft und politische Aktivisten eng zusammentun, um einen wirksam organisierten Aufstand mit einer durchdachten Führung zustande zu bringen. Jetzt, da sie haben feststellen müssen, dass die Hoffnung auf den Gang zur Wahlurne in der Islamischen Republik eine Farce ist, wird man sich zukünftig anderen Protestmechanismen und -mitteln widmen.

Die Demonstranten haben ein für alle Mal eines der Hauptprinzipien des Regimes, die sogenannte Taqiyya (Täuschung, List und Lüge) durchkreuzt, indem sie sich nicht mehr sagen lassen: „Wenn ihr arm seid und hungert, ist das den Sanktionen des Auslands geschuldet.“ Sie wissen nun, dass sie auch ohne Sanktionen arm wären, dass Irans Problem struktureller Natur ist und mit einem völlig inkompetenten, korrupten, am religiösen Dogma ausgerichteten Regime zu tun hat. Mit einem Wechsel der Führungsfiguren (von Khatami zu Ahmadinedschad, von Ahmadinedschad zu Rohani) ist es nicht getan, zumal der Revolutionsführer – von 1979 bis 1989 Khomeini, seitdem Chamenei – über allem steht, sogar de facto über der Verfassung. Im Prinzip handelt es sich um 400 bis 600 Personen, welche in den fast vier Jahrzenten seit der Revolution von ’79 in höchsten staatlichen Positionen tätig waren bzw. sind, stets ihre Posten wechseln (Präsident, Vizepräsident, Präsidentenberater, Minister, Vizeminister, Abteilungsleiter in den Ministerien, Parlamentsabgeordnete, Gouverneure) und die Geschicke des Landes unter sich ausmachen.

Der gegenwärtige Protest mag abgeflaut sein – er ist aber entgegen der Behauptungen der iranischen Offiziellen nicht zu Ende. Der Streik in der Zuckerfabrik von Ahvaz hat erst vor wenigen Tagen begonnen. Am vergangenen Wochenende fanden Straßenschlachten in der Hauptstadt der Provinz West-Aserbaidschan Urmia im Nordwesten Irans statt, woraufhin der dortige Bazar zur Unterstützung der Protestierenden seine Läden geschlossen ließ. In der Stadt Ahvaz ist es zu Wochenbeginn ebenfalls zu Auseinandersetzungen mit Sicherheitskräften gekommen. Er muss nicht das Resultat dieser Protestaktionen sein – aber der Iranische Frühling wird kommen.

Dr. Behrouz Khosrozadeh ist Lehrbeauftrager am Göttinger Institut für Demokratieforschung.

Das Interview führte Katharina Rahlf.


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