Kopfloses Bürgertum

Franz Walter |  4. Januar 2011 |  Keine Leserbriefe |  Senden  |  Drucken

[analysiert]: Franz Walter über die FDP und ihre Vorsitzenden

Im Grunde war es lediglich eine Frage der Zeit, dass in der FDP die Debatte um den Parteichef losgehen würde. Denn: Mit Führungswechseln verfuhren die Liberalen in Deutschland seit dem 19. Jahrhundert stets verschwenderischer als alle anderen Parteien, wenngleich die Sozialdemokraten sich zuletzt erhebliche Mühe gaben, eine Art Gleichstand herzustellen. Gleichviel, im politischen Geschäft der deutschen Republik fand, wer suchte, in der Tat leichtere Jobs als den des Parteichefs in der FDP. Denn einfach war es nie, die liberalen Bürger von Besitz und Bildung politisch unter einen Hut zu bringen. Die liberalen Bürger waren Individualisten, keine Parteisoldaten, immer auf Autonomie bedacht, ohne Neigung für kollektive Organisation. Mit treuer Gefolgschaft durften liberale Parteiführer nicht rechnen.

Im deutschen Liberalismus existierten nicht die mythenbildenden Helden und Märtyrer, die Windthorsts und Bebels, die Adenauers und Brandts, in deren Tradition sich ein freidemokratischer Parteiführer hätte stellen und Parteidisziplin hätte anmahnen können. Und ein eigenes Organisationsmilieu, gewissermaßen die Reservearmee für Parteien und Parteiführer in harten Zeiten, hatten die liberalen Individualisten ebenfalls nie errichtet. Für sie zählte nur der in Wählerprozenten und Regierungsbeteiligung messbare Erfolg des politischen Tuns. Es gab im Liberalismus keine zweite Loyalitätsschicht aus Tradition, Ideologie, Geschichte und Organisation, die einen Parteivorsitzenden auch dann noch trug, wenn es zeitweise schlecht lief. Daher geriet er gleich in die Krise, wenn die demoskopischen Kurven nach unten zeigten. So war es immer. So ist es nun auch bei Westerwelle: Eben noch als Heilsfigur frenetisch gefeiert, sieht er sich nun als Versager wütend an den Pranger gestellt.

In einem Spannungsverhältnis standen liberale Parteichefs fortwährend: Sie mussten ihrer Partei Profil geben, sie im Wettbewerb mit anderen politischen Anbietern kenntlich und unterscheidbar modellieren, aber sie durften es dabei nie übertreiben. Die Freien Demokraten waren viele Jahre die koalitionsbildende Kraft in der Bundesrepublik. Und dabei mussten sie achtgeben, dass sie von der großen Kanzlerpartei nicht politisch erdrückt und überflüssig gemacht wurden. Die Freien Demokraten mussten also in der Regierungskoalition jeweils einen eigenen Ort finden, eine kalkulierte Distanz zum großen Partner einnehmen, hatten dabei aber Sorge zu tragen, dass daraus kein koalitionssprengender Konflikt entstand. Nur ganz wenige Parteivorsitzende der FDP sind unzerzaust aus diesem schwierigen Spiel herausgegangen.

Heuss, Blücher und Dehler

Am meisten Glück hatte noch Theodor Heuss. Der erste Parteivorsitzende der Freien Demokraten wurde 1949 rechtzeitig Bundespräsident, brauchte sich in den Niederungen von Bundespolitik und Bundespartei nach Gründung der Bundesrepublik nicht zu behaupten. Ein großer Parteiführer wäre Heuss wohl nicht geworden. Denn an Parteiroutine und Parteiorganisation war er nie recht interessiert. Heuss liebte seine Bücher, seinen Rotwein, seine Zigarren, die Festansprache. Im Übrigen aber war er ein wenig behäbig, war kein Antreiber, kein Mann der kalten und harten Machtpolitik, war mehr ein liebenswürdiges Relikt aus dem Bildungsbürgertum des 19. Jahrhunderts. In einem Kabinett Adenauer hätte er dem durchtriebenen Taktiker und Chef der Christlichen Union gewiss kein Paroli bieten können.

Doch das gelang auch nicht dem Nachfolger Heuss’ im Parteivorsitz, dem Marshallplanminister Franz Blücher. Blücher war ein rechtsliberaler Großbürger der alten Sorte: ein Mann mit Takt, untadeligen Manieren, durch und durch honorig. Und er war ein großer Bewunderer seines Kanzlers. Aber eben das hinderte ihn daran, die FDP sichtbar und kantig in der Koalition zu profilieren. So konnte Adenauer alle Erfolge der frühen bundesdeutschen Politik für sich reklamieren und in steigende Wählerzahlen für die Union ummünzen. Die Regierungs-FDP dagegen wirkte blass. Innerparteilich tobten in jenen frühen fünfziger Jahren in der FDP wilde Richtungskämpfe zwischen rechten Nationalisten und freisinnigen Linksliberalen. Blücher stand hilflos daneben, befriedigte mit seiner Unentschiedenheit weder die einen noch die anderen. Am Ende galt er dann allen in der Partei als zu schwach; am Ende war er der Sündenbock für die Wahlverluste der FDP bei den Bundestagswahlen 1953; am Ende drängten die missmutigen Freidemokraten ihn aus seinem Amt.

In der darauffolgenden Legislaturperiode versuchten es die Freien Demokraten dann mit dem anderen Extrem. Sie hievten den wütendsten Gegner Adenauers an die Spitze der Partei und verfolgten nun in der Deutschland- und Außenpolitik eine scharfe innerkoalitionäre Konfliktstrategie. Doch das ging ebenso schief wie die sanfte Anpassungspolitik Blüchers. Der neue Kurs spaltete zum Schluss die eigene Partei und die eigene Regierung. Der ursprünglich begrenzt angelegte Konflikt mit der großen Regierungspartei lief vollkommen aus dem Ruder, hinterließ ein politisches Trümmerfeld.

Verantwortlich dafür war der Nachfolger Blüchers, Thomas Dehler. Auch Dehler war anfangs, noch als Justizminister im ersten Bundeskabinett, ein treuer Epigone des ersten bundesdeutschen Kanzlers. Doch dann wandelte er sich, mit aller Energie und Einseitigkeit des Konvertiten, zum erbitterten Feind Adenauers. Immer wieder attackierte Dehler die Deutschlandpolitik des Kanzlers der eigenen Koalition, im Ton oft zügellos, überscharf abgrenzend, mitunter gar hasserfüllt. In den ersten Monaten nach seiner Wahl hatten die Freien Demokraten sich noch am Temperament, an der Leidenschaft, an der rhetorischen Wucht Dehlers erfreut. Doch schon zwei Jahre später konnte kaum noch ein Liberaler die rednerischen Eskapaden und Ausfälle des FDP-Vorsitzenden ertragen. Sprach Dehler im Bundestag, dann verließen etliche FDP-Abgeordnete den Plenarsaal. Dehler trieb die Partei auseinander und unterminierte den Zusammenhalt der Bundesregierung. 1956 verließen die vier Bundesminister der FDP, darunter der frühere Parteichef Blücher, ihre Partei; mit ihnen zog ein Drittel der Bundestagsfraktion – nicht nur, aber auch wegen Dehler – von dannen. Die FDP landete in der Opposition. Der blasse Anpasser an der Spitze hatte der FDP kein Glück gebracht, aber auch nicht der Agitator, Fundamentalist und kompromisslose Polarisierer. Noch hatten die Freien Demokraten keine Lösung für die Spannung zwischen Koalitionsräson und Eigenständigkeit, zwischen behutsamer Integration und kraftvoller Führung gefunden. 1957 jedenfalls enthoben sie Dehler entnervt seines Amtes.

Maier, Mende und Scheel

Die Liberalen waren zum Ende der Dehlerschen Amtszeit zermürbt, entkräftet und ruhebedürftig. Und so suchten sie sich einen neuen Vorsitzenden, bei dem sie sicher sein konnten, dass er weder die Energie noch den Ehrgeiz besaß, die Partei erneut in aggressive parlamentarische Schlachten hineinzutreiben. Sie suchten sich einen Parteichef aus, der das eigentlich gar nicht sein wollte, der sich im Grunde schon von der aktiven Politik verabschiedet hatte. Die Freien Demokraten, kurzum, holten sich den 68-jährigen Schwaben Reinhold Maier an die Spitze ihrer Partei. Maier hatte sich zunächst heftig  gegen die späte und ganz unerwünschte Ehre gesträubt; er war nie ein Mann der Parteiarbeit gewesen, hatte auch um Bundesparteitage stets gern einen weiten Bogen geschlagen. Doch die Freien Demokraten brauchten ihn jetzt. Er war historisch der letzte Liberale, der je als Ministerpräsident ein Bundesland, nämlich Baden-Württemberg, regiert hatte. Er war mithin bundesweit bekannt und auch hinreichend populär. Im Übrigen konnte man sich darauf verlassen, dass er ein disziplinierter Redner war, der nicht zu Dehlerschen Improvisationen neigte. Darum ging es den erschöpften Freidemokraten. Sie wollten nach Dehler erst einmal gar nicht geführt werden, jedenfalls nicht scharf, nicht aktivistisch, nicht konfliktorientiert. Und Reinhold Maier tat das auch nicht, konnte es auch nicht. In Bonn sah man den Parteivorsitzenden ganz selten. Er blieb in den Jahren seiner Amtszeit, zwischen 1957 und 1960, in seiner Remstaler Heimat, ließ den Landesorganisationen freien Raum, kümmerte sich am Ende auch kaum noch um die Bundespolitik. Die Sitzungen des Bundesvorstandes managte schon der junge Aufsteiger Erich Mende. Doch tat den Freidemokraten die Führungslosigkeit nicht schlecht. Nach einer schweren Niederlage bei den Bundestagswahlen 1957, die noch auf das Konto der Dehlerschen Politik ging, erholte sich die Partei allmählich wieder, fand in ihrer Führungslosigkeit gleichsam zu sich selbst, als verlässliche, gediegene Honoratiorenpartei des mittelständischen Bürgertums.

Allerdings schätzte dieses Bürgertum die Oppositionsrolle nicht, in die sich die FDP nach 1956 durch Dehler hineinmanövriert hatte. Die liberalen Bürger von Besitz und Bildung empfanden sich schließlich gesellschaftlich als leitende, führende, prägende Menschen. Wirtschaftlich und kulturell waren sie Elite; daher mochten sie es nicht, dass sie politisch nur Opposition waren, noch dazu an der Seite der notorisch randständigen und außenseiterischen Sozialdemokraten. Das liberale Bürgertum wollte zurück an die Regierung, zurück in das große bürgerliche Lager, an die Seite der CDU. Der kongeniale Parteichef dafür war Erich Mende. Mit ihm kam ein neuer Typus im Liberalismus nach oben. Mende war viel ehrgeiziger, viel bundespolitischer, auch viel berufspolitischer als die früheren etwas kommoden Vertreter eines regionalen, honorablen, beruflich selbstständigen Milieuliberalismus. Doch war auch Mende ganz ein Repräsentant des bürgerlichen Deutschland: ein Mann der lateinischen Zitate, ausgestattet mit tadellosen Umgangsformen, stolz auf seine im Zweiten Weltkrieg erworbenen Tapferkeitsorden. Mit Mende sollte die bürgerliche Einheit in Deutschland politisch wiederhergestellt werden. Indes, auch Mende wusste, dass die FDP im bürgerlichen Bündnis einen eigenständigen, von der CDU abgegrenzten Platz finden musste. Doch durfte der nicht durch rasende, letztlich zerstörerische Konflikte besetzt werden wie noch unter Dehler. Das hielt kein Regierungsbündnis aus. Mende baute daher die FDP als behutsames, berechenbares Korrektiv im bürgerlichen Lager auf. Das prägte auch die Wahlkampfparole, mit der die Oppositionspartei FDP 1961 wieder in die Regierung zurückstrebte: „Mit der CDU/CSU ohne Adenauer“. Damit erzielten die Freien Demokraten den größten Wahlerfolg ihrer Geschichte.

Doch als sie Adenauers Kanzlerschaft nicht verhindern konnten, gleichwohl aber mit ihm zusammen in die Regierung rückten, hatten sie ihr Odium weg, von dem sie sich nie wieder richtig lösen konnten: Sie galten fortan als opportunistische „Umfallerpartei“. Vor allem der verantwortliche Parteichef Mende trug schwer an dieser Bürde. Dabei war er in der ersten Hälfte der sechziger Jahre kein schlechter, kein erfolgloser Parteivorsitzender, da er seine oft launische Partei umsichtig, großzügig und mit den nötigen Formelkompromissen moderierte und integrierte. Die großen kulturellen und sozialen Brüche der sechziger Jahre aber gingen an ihm vorbei. Er ignorierte den Bedeutungsverlust der alten Mittelschichten, das Wachstum des tertiären Sektors. Er richtete die FDP nicht darauf ein. Ganz unerwartet und unvorbereitet fand er sich und seine Partei Ende 1966 in der Opposition zur großen Koalition wieder. Dafür taugte der bürgerliche Repräsentant nicht; Mende war für scharfe und polarisierende Oppositionsreden nicht geschaffen. Und dann ging es in der FDP wie so häufig: Besonders die jungen Liberalen mokierten sich über ihren Vorsitzenden, über seine in der Tat oft eitlen Posen, seine mitunter pathetischen Reden, seinen bekennerischen Nationalstolz. Mende selbst verstand die Welt nicht mehr, musste Anfang 1968 seinen Platz räumen, verbitterte, wurde dadurch von einen besonnenen Mann der Mitte zu einem galligen Flügelmann in der FDP. 1970 verließ er seine Partei, war somit schon der zweite ehemalige FDP-Chef, der diesen Schritt tat.

Dabei waren die Freien Demokraten zunächst ratlos, wen sie an die Stelle Mendes setzen sollten. Niemand drängte sich auf. Und das war nicht untypisch für die FDP, in der Führungstalente, Charismatiker, politische Heroen eher rar waren. Die meisten Parteivorsitzenden der FDP hatten sich nicht in ihr Amt hineingedrängt; sie mussten dorthin geschoben werden. So war das auch 1968; so war das auch mit Walter Scheel. Der zögerte, wie ebenfalls seine Partei. Man traute Scheel anfangs die Parteiführung nicht recht zu. Er galt als zu fröhlich, zu gutgelaunt, zu heiter für die Führung einer Oppositionspartei, die doch nach allgemeiner Ansicht aggressiv, scharf und ernsthaft aufzutreten hatte. Auch war Scheel kein brillanter Redner; seine Rhetorik schlug keine Funken; seine Parteitagsreden enthielten keine großen Visionen. Doch lag darin auch ein Vorzug, denn die FDP war in jenen Jahren wieder tief gespalten, lag in heftigen Flügelkämpfen, konnte also einen konzisen und dadurch einseitig argumentierenden Visionär an der Spitze gar nicht gebrauchen. Sie benötigte, wie so oft, den versöhnlichen, offenen, kompromissfähigen Mittler und Moderator.

Eben das war Scheel. Aber er verfügte auch über eine gehörige Portion Härte, die sich hinter seinem äußerlichen Frohsinn gut verbarg. So traf Scheel nahezu im Alleingang, wenige Tage vor der Bundestagswahl 1969, eine Koalitionsaussage zugunsten der Sozialdemokraten. Wohl nur dadurch rettete er die Freien Demokraten vor dem Fall unter die Fünf-Prozent-Hürde; denn das Publikum liebte es nicht, über Koalitionsoptionen im Unklaren gelassen zu werden. Auch in den folgenden Jahren der frühen sozialliberalen Koalition hatte es Scheel schwer genug, da große Teile der altbürgerlichen Wähler- und Mitgliedschaft der FDP den Rücken kehrten. Erst als Scheel allmählich sein Auswärtiges Amt in den Griff bekam, als die „neue Ostpolitik“ populär wurde, als die FDP nach dem Abgang der Nationalliberalen zur Ruhe fand, erst dann wuchs Scheel zum anerkannten Parteiführer. Aber Scheel merkte, dass ihm die Kräfte ausgegangen waren; und er wusste wohl, wie undankbar seine Partei sein konnte. So ließ er sich 1974 zum Bundespräsidenten wählen und ging auf diese Weise zusammen mit dem anderen Bundespräsidenten Heuss als der zweite FDP-Vorsitzende in die Geschichte ein, den die eigene Partei nicht aus dem Amt jagte.

Genscher, Bangemann und Lambsdorff

Hans-Dietrich Genscher hatte nicht so viel Glück. Man hat das fast schon vergessen. Schließlich denkt man, wenn von Genscher die Rede ist, an den beliebten Außenpolitiker, der bei den Popularitätsumfragen der Meinungsforschungsinstitute über Jahre ganz weit oben stand. So verbucht man ihn in der Regel als außergewöhnlich erfolgreichen und geachteten Parteivorsitzenden der FDP, der immerhin gut zehn Jahre im Amt war, länger als jeder andere liberale Parteichef. Dabei hatte zunächst auch Genscher, als Scheel demissionierte, nicht in diese Funktion gedrängt. Genscher war überhaupt nie ein Dränger, Stürmer, Offensivspieler. Er war zwar ungeheuer ehrgeizig, blieb bei all seinen Aktionen aber äußerst vorsichtig. Er taktierte, ließ vieles offen, vermied riskante Züge, wollte immer noch eine weitere Karte, eine zusätzliche Option im Spiel behalten. So war Genscher. Und deshalb war er für die FDP in den siebziger Jahren der richtige Mann. Denn in der Partei belauerten sich in diesem Jahrzehnt zwei nahezu gleich starke Flügel, der wirtschaftsliberale und der sozialliberale. Zwischen ihnen musste gemakelt und vermittelt werden. Eben das beherrschte der wendige Taktiker und Kompromissschmied Genscher; die Flügelbalance war gewissermaßen Voraussetzung und Quelle des Genscherismus. Aber eben deshalb kam Genscher in den frühen achtziger Jahren in Schwierigkeiten, als er sich innerparteilich eindeutig auf allein eine Seite – die der Wirtschaftsliberalen – schlug und sodann die „Wende“ zurück zur Union einleitete. Auch dabei operierte er zunächst überaus vorsichtig und winkelzügig, keineswegs kraftvoll und zielstrebig. Doch irgendwann gab es in diesem Prozess kein Zurück, keine Auswegsoption mehr; dann setzte Genscher den Regierungswechsel innerparteilich mit einer für ihn ungewöhnlichen Härte und Entschlossenheit durch. Aber gerade das kostete ihn sein Fundament als Moderatorenvorsitzender der FDP. Denn die FDP verlor bis auf kümmerliche Reste ihren sozialliberalen Flügel; sie büßte etliche Mitglieder und ein Gutteil des Führungsnachwuchses ein; die Partei flog aus mehreren Landtagen und Landesregierungen; schließlich schaffte sie 1984 auch nicht mehr den Einzug ins Europaparlament. Als dann überdies noch publik wurde, dass die freidemokratische Spitze in die Parteispendenaffäre und das Amnestievorhaben verstrickt war, geriet das Parteivolk in helle Aufruhr. Lethargie und Depression wandelten sich in Wut und Aggression. Und der Aufstand der FDP-Basis richtete sich gegen den Vorsitzenden, Hans-Dietrich Genscher. Als Parteivorsitzenden wollten sie ihn, der die Partei in der Tat fast zugrunde gerichtet hatte, nicht mehr sehen.

Im Grunde war 1984 das gesamte Bonner Parteiestablishment der FDP diskreditiert. So sah man sich in der Partei nach jemanden um, der in den turbulenten wie quälenden frühen 1980er Jahren weit weg von der Bundeshauptstadt geweilt hatte. So kam man auf Martin Bangemann. Das war zweifellos eine wunderliche Entscheidung. Denn in der Vergangenheit hatte Bangemann nicht gerade durch Erfolge geglänzt. Auch als Spitzenkandidat der FDP für die Europawahlen 1984 war er – wie so oft in seiner Karriere – gescheitert, aber die Freien Demokraten hatten niemand anderen mehr. Im Schatten des großen Genscher waren Talente nicht nachgewachsen. Doch dann tat Bangemann der FDP überraschend gut. Er hatte ein bisschen etwas von Walter Scheel, war wie dieser ebenfalls stets heiter, immer fröhlich, gleichbleibend optimistisch. Das verscheuchte allmählich die Depressionen und die Selbstzweifel, die die FDP in jenen frühen Jahren der „Ära Kohl“ plagten. Im Übrigen führte Bangemann seine Partei lässig, ließ viel Raum für Diskussionen, die unter Genscher zuletzt verkümmert waren. Wieder einmal erholte sich die FDP im Stadium der Führungslosigkeit. Sie kehrte in fast alle Landtage zurück, auch in mehrere Länderkabinette Man sprach schon in diesen Bangemann-Jahren etwas erstaunt von einer „Renaissance des Liberalismus“. Aber Freie Demokraten waren nie lange zufrieden; und auch Bangemann blieb nicht lange im Amt. Es gab viel Kritik an seiner Amtsführung als Chef des Wirtschaftsministeriums. Dort hielt man seine Nonchalance und Nachlässigkeit für unangebracht. Auch hatte Bangemann keine Hausmacht in der Fraktion. Vor allem aber saßen ihm die alternden Primadonnen der FDP, die Herren Genscher und Lambsdorff, besserwisserisch im Nacken. Und insgesamt war man in der FDP nach einiger Zeit damit unzufrieden, allein durch Heiterkeit und Frohsinn repräsentiert zu werden; man wünschte nun wieder mehr Inhalte und schärferes Profil.

Dafür war Bangemann nicht der rechte Mann. So trat er 1988 ab. An seiner Stelle sollte nun Otto Graf Lambsdorff den Freien Demokraten wieder mehr Schliff und Kontur verschaffen. Das schien plausibel, denn Lambsdorff war in den siebziger und achtziger Jahren der Matador einer strengen Marktwirtschaft, war der harte Polarisierer gegen die verschwenderischen Sozial- und Wohlfahrtspolitiker in den Reihen der Union und der Sozialdemokratie. Mit Lambsdorff an der Spitze wurde das Image der FDP in der Tat noch eindeutiger; sie galt jetzt noch mehr denn je als Partei der Wirtschaft.

Und doch wurde Lambsdorff nicht zum Glücksfall für die FDP. Überhaupt taten den Freien Demokraten die Polarisierer und Eindeutigen an der Spitze nie gut. Denn verbale Schärfe und Stringenz brachen sich an den Zweideutigkeiten und Kompromisszwängen einer nahezu ständigen Regierungspartei. Das wirkte diskreditierend, stellte die Freien Demokraten in ein opportunistisches Licht. Rhetorisch trat Lambsdorff als Herold marktwirtschaftlicher Orthodoxie auf; in der Praxis aber sündigte die freidemokratisch getragene Regierung in den frühen neunziger Jahren fortwährend dagegen, da sie Steuern erhöhte, die Pflegeversicherung einführte und im Osten Deutschlands staatsinterventionistische Politik betrieb. Lambsdorff postulierte immer erst laut und musste dann später stets kleinlaut beigeben.

Schließlich wurde Lambsdorff das erste Vorsitzendenopfer des Jürgen W. Möllemann. Das ging bekanntlich in den neunziger Jahren munter so weiter. Nach den Bundestagswahlen 1990 meldete Möllemann seinen Kandidaturenanspruch auf den Bundesvorsitz der FDP für das Jahr 1993 an. Fortan galt Lambsdorff als „lahme Ente“, lediglich als Vorsitzender auf Abruf. Er fand von da ab nie ein Mittel, um den schleichenden Autoritätsverfall noch aufzuhalten. Als 1992 auch noch Genscher als Minister zurücktrat, geriet die FDP in schlimme, intrigenreiche Nachfolgedispute, die Lambsdorff nicht mehr steuern konnte. 1993 waren dann in der Partei alle erleichtert, als die Zeit seines Vorsitzes, von der man sich anfangs so viel versprochen hatte, endlich ablief.

Kinkel, Gerhardt und Westerwelle

1993 aber war die Führungsreserve der FDP erschöpft. Es gab in der Partei niemanden mehr, der hinreichend erfahren, strategisch beschlagen und integrativ genug war, dass er das Zeug zur Führung einer schwierigen, durch innerparteiliche Kabalen waidwunden Partei hatte. In ihrer Not beriefen die Freien Demokraten Klaus Kinkel. Ein Politiker war der langjährige hohe Beamte nicht. In die FDP war er erst 1991 eingetreten. Rhetorischer Glanz war von ihm nicht zu erwarten. Aber er galt als ehrlich, anständig, geradlinig. Und darauf legte die durch Möllemannsche Rankünen gebeutelte Partei jetzt Wert. Doch geht es in der Politik nun einmal nicht geradlinig und ehrlich, sondern winkelzügig und verzockt zu. Kinkel also bekam Schwierigkeiten, zumal er die verschlungenen Schlachtverläufe der innerparteilichen Grabenkämpfe nicht hinreichend durchschaute und auch mit dem Bandenspiel zwischen Politik und Medien in der Bundeshauptstadt nicht zurechtkam. So nahm das Drama des Klaus Kinkel seinen Lauf: erst spotteten die Medien über ihn, dann hämte die eigene Partei; schließlich ging noch Landtagswahl auf Landtagswahl verloren. Die Freien Demokraten demontierten darauf ihren Vorsitzenden, den sie 1993 noch als Lichtgestalt begeistert begrüßt hatten, mit gnadenloser Konsequenz. Freidemokratische Parteivorsitzende hatten es nie leicht gehabt; aber mit Klaus Kinkel gingen die Parteiliberalen besonders erbarmungslos um.

Auf Klaus Kinkel folgte 1995 Wolfgang Gerhardt. Auch der war kein rhetorischer Vulkan, kein programmatischer Olympier, kein medialer Superstar. Aber immerhin, er kannte seine Partei ziemlich gründlich, war dadurch auch in der Lage, die schlimmsten Konflikte und Zerwürfnisse allmählich einzudämmen. Die FDP kam zumindest im Inneren durch den ausgleichenden Führungsstil Gerhardts stärker zur Ruhe. Und immerhin hielt Gerhardt sechs Jahre an der Spitze der Freien Demokraten aus, was nur wenigen seiner Vorgänger gelungen war. Gerhard war als Parteivorsitzender noch einmal ein Repräsentant des klassischen Liberalismus, der sich fest im bürgerlichen Lager ansiedelte, Wert auf Bildung, Distanz, Diskretion und Seriosität legte. Insofern aber passte Gerhardt immer weniger zu einem politischen Image, wie es sein Generalsekretär der FDP verpasste. Gerhardt war nicht der geeignete Repräsentant für einen juvenilliberalen Radikalismus der „Generation @“, den Westerwelle seiner Partei im Laufe der neunziger Jahre apodiktisch ins Programm schrieb.

Mit der Wahl Guido Westerwelles zum Parteivorsitzenden wurden Person, Botschaft und Partei in Übereinstimmung gebracht, ja: gleichgesetzt. Niemand sonst durfte in Westerwelles eifersüchtig kontrollierten engeren Umgebung wachsen, gar brillieren. Selten sonst in der Geschichte des Parlamentarismus und der Parteien ging es einem Einzelnen in einem solchen entgrenzten Maße darum, sich die Partei untertan zu machen, auf die eigene fixe Idee auszurichten und einzuengen. Aber die FDP ließ es geschehen, bot gar das Bild einer ekstatischen Sekte, wenn die Delegierten auf den Bundesparteitagen ihrem Fahnenträger und Lautsprecher ganz oben zu Füßen lag und ihm enthusiastisch zujubelte, wenn er ihnen mehr als eine Stunde lang im Stakkato und mit metallischem Klang knappe Imperativsätze autoritär entgegenbrüllte. Man hat sich immer bedrückt gefragt, wie in einer liberalen Partei ein derart unliberaler Gestus, eine so undiskursive Rhetorik hatte Erfolge feiern können. Und man hat sich ebenfalls gewundert, wie ein Teil des deutschen Bürgertums, das sich uneingeschränkt als hochqualifizierte Leistungsträger und Führungseliten der Republik betrachtete, den jederzeit unterkomplexen Parolen das FDP-Parteichefs auf dem Leim gehen konnte. Der Zustand der Staatsfinanzen war im September 2009, als die Freiberuflichem, Selbstständigen und leitenden Angestellten die Freien Demokraten mit ihrem eintönigen Steuersenkungsrefrain in fröhlicher Zuversicht wählten, gut bekannt, auch der pure Populismus in der Ansprache Westerwelles, ebenfalls die programmatischen Rückständigkeiten der Partei insgesamt, die – als einzige Partei in Deutschland – aus Grundsätzen der Kohl-Ära lebte.

Westerwelle konnte allein dank der bemerkenswerten politischen Unreife des gewerblichen Bürgertums in Deutschland so weit nach vorne kommen. Nun ist den Bürgern ihr eigenes Tun und Handeln peinlich. Nun grollen sie mit der Partei, die ihnen nach wie vor am nächsten steht. Nur: Wohin drängt es sie? Welche Façon politischer Führung wünschen sie sich? Wer könnte ihre Westerwelle-Alternative sein? Sie wissen es nicht. Die FDP weiß es auch nicht. Daher bleibt derzeit der Putsch gegen den Außenminister und Parteichef aus. Dieser Teil des deutschen Bürgertums ist zum Ende des Jahres 2010 buchstäblich kopflos.

Franz Walter ist Leiter des Göttinger Instituts für Demokratieforschung. Eine gekürzte Version dieses Textes ist zuvor auf Spiegel Online erschienen.


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