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Im Westen nichts Neues

Julika Förster |  17. März 2016 |   |  Drucken

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[präsentiert]: Julika Förster hat die AfD-Wahlparty in Rheinland-Pfalz vor Ort beobachtet

Gut gelaunt nippt Uwe Junge, Landesvorsitzender und Spitzenkandidat der rheinland-pfälzischen AfD, am ausklingenden Wahlabend in Mainz an seinem Bier. „Nun haben wir ein Gegengewicht zum Osten“, erklärt er mir munter, schließlich habe die AfD an diesem Tag auch in Westdeutschland ihre Stärke bewiesen. In der Tat markieren die Einzüge der AfD in den rheinland-pfälzischen und den baden-württembergischen Landtag eine Zäsur: Bis dato lediglich und auch eher spärlich in den Bürgerschaften Hamburgs und Bremens vertreten, standen westdeutsche Landesverbände bislang im Schatten ihrer ostdeutschen Pendants. Die thüringische AfD um Björn Höcke verwandelte den Erfurter Domplatz mit mehreren hundert Anhängern in eine Art politisiertes Volksfest, die vierköpfige Bremer AfD-Fraktion sich selbst im Zuge der Parteispaltung in eine heillos überforderte „One-Man-Show“[1]. Im Osten laut, schrill und erfolgreich, im Westen blass, moderat und schwach – die Rollen schienen eindeutig verteilt. Doch inwiefern entspricht die rheinland-pfälzische AfD – zumal im Moment des Erfolges – tatsächlich ihrem Klischee? Ein Besuch.

Obgleich man die Adresse aus Sicherheitsgründen bis zuletzt geheim gehalten hatte, führt der Weg zur Wahlparty der rheinland-pfälzischen AfD vorbei an Polizei, Absperrungen und Türstehern. Letztere inspizieren die Taschen der Neuankömmlinge, Akkreditierungen und Ausweise werden überprüft. „Und was genau macht Ihr Institut denn so?“ – die übliche Neugier, flankiert von wachsamen Blicken. Neben dem Inhalt des Gepäcks ist auch der des Kopfes von Interesse. Drinnen dann eine spürbare Klimaveränderung: Im hochherrschaftlich dekorierten Kellergewölbe wandelt die freundlich lächelnde Schickeria der AfD. Höflichkeiten werden ausgetauscht, Hände geschüttelt.

Steht so manchem der Stress der vergangenen Wochen noch ins Gesicht geschrieben, so weicht er doch zusehends optimistischer Erleichterung. Der Wahlkampf ist vorüber, die vergnügte Feier wartet nicht auf erste Hochrechnungen. Aus Lautsprechern erschallt pompöse Musik, Sekt fließt. Parteikollegen klopfen einander im Voraus gratulierend auf die Schulter. Sogar das Gerücht, „die Antifa“ habe sich trotz der Vorsichtsmaßnahmen in der Nähe zu einer Gegendemonstration oder gar gewaltsamen Überfällen versammelt, entlockt den Feiernden dieses Mal bloß ironische Schadenfreude: „Die Linken haben heute Abend ja auch Zeit.“

Der Optimismus wird bald bestätigt, mit tosendem Applaus nimmt man die ersten Ergebnisse in Empfang. Die Zahlen aus Sachsen-Anhalt rufen einen Freudentaumel und sogar manch ein verblüfftes Gesicht hervor; hämischer Beifall begleitet den Sinkflug der rheinland-pfälzischen Grünen. Im engen Gedränge gesprächsfreudiger Gäste offenbart sich allmählich die Heterogenität der einhellig Jubelnden. Zwischen noblen Anzügen flaniert vereinzelte Funktionskleidung. „Verarscherland, sage ich nur noch“, erklärt mir ein Herr in sportlicher Jacke. „Wir sind aber trotzdem eine Familie, wir müssen letzten Endes zusammenhalten.“

Ob zur Demokratie nicht Diskurs gehöre, werfe ich ein. „Jaa, erst schon. Wissen Sie, ich glaube fest daran, dass alles irgendwie zusammenhängt. Und dass das Offensichtliche nicht unbedingt die Wahrheit ist.“ Er empfiehlt mir einen Blick auf KenFM. „Aluhüte raus!“, gröhlen belustigte Junge Alternativler, als ich von der Begegnung berichte. „Wir hören ja schon gern Frei.Wild und so“, sagt einer und wirft mir einen gespannten Seitenblick zu. „Aber wir hören auch ständig K.I.Z. Die hassen uns hundertprozentig, aber wir hören die trotzdem.“

Die Stunden vergehen, die Ergebnisse bleiben stabil. Wie wird die rheinland-pfälzische AfD nun mit ihrem Erfolg umgehen? „Erstmal ein Bier trinken“, scherzt ein frisch gebackenes Landtagsmitglied. „Ein West-Profil erarbeiten“, erklärt ein anderes. Wie das aussehen werde? Nun, letztlich wolle man sich „mehr im Ton als im Inhalt“ von den ostdeutschen Landesverbänden unterscheiden – nurmehr durch eine rhetorische Nuance also. Dennoch zeichnet sich in Mainz ein bemerkenswerter Konsens für diesen Vorsatz ab.

Zugleich fallen die Rügen ostdeutscher Eskapaden à la Höcke eher milde aus. Nicht nur Geduld, auch Sympathie scheint in hohem Maße vorhanden. Die antithetischen rhetorischen Ansätze führt man unbekümmert auf regionale Mentalitäten zurück. Zwar habe es Stimmen gegeben, die eine weitere Aufspaltung der Partei in eine Ost- und eine West-AfD prophezeit hätten. Das sei allerdings Unsinn, eher lasse man sich im Verhältnis der ost- und westdeutschen Landesverbände von CDU und CSU inspirieren.

Mit dem Buffet leert sich langsam auch die Party. „Der Chef ist wieder da!“, ruft plötzlich ein vorbei eilender JAler. Angesichts des vorangeschrittenen Abends und seiner Terminodyssee tritt Uwe Junge recht müde, aber zufrieden ans Mikrofon. Seine knappe Ansprache wird mit Beifall und „Uwe, Uwe“-Rufen quittiert. „Gebt uns ein paar Wochen, um uns im Landtag zu konstituieren“, bittet der Spitzenkandidat die feiernden Gäste. Ein frommer Wunsch, gilt doch die bisherige Parlamentsarbeit der AfD in anderen Landtagen als überschaubar und wenig versiert.[2] Wird die rheinland-pfälzische AfD über kurz oder lang dasselbe Schicksal erleiden? „Ich denke, die sind alle recht ehrgeizig hier“, murmelt ein älterer Herr augenzwinkernd. Der Anspruch, sich als ernsthafte Kraft zu etablieren, wird immer wieder betont. Man hoffe auf eine gute Zusammenarbeit mit der baden-württembergischen AfD, wolle das Vertrauen der Bürger in konkrete Politik übersetzen, so Junge. Auch plane man keine Fundamentalopposition, gute Vorschläge der anderen Parteien wolle die rheinland-pfälzische AfD definitiv unterstützen.

An dieser Stelle scheinen die rheinland-pfälzischen Pläne dann doch etwas weiter von denen Höckes abzuweichen, der erst kürzlich verkündet hatte, man solle sich mit Landtagsarbeit nicht „überbeschäftigen“[3]. Den westdeutschen AfD-Landesverbänden ist ihr derzeit geringerer Spielraum außerhalb der Parlamente freilich durchaus bewusst. Im Osten seien die Menschen einfach „protestbereiter“, konstatiert Junge. Und tatsächlich: Gut besuchte Kundgebungen, wie es sie in Thüringen beispielsweise im Rahmen der sogenannten „Herbstoffensive“ gab, ließen sich nicht ohne weiteres auf Rheinland-Pfalz übertragen.

Die Unterschiede im Gebaren ost- und westdeutscher AfD-Landesverbände beruhen einmal mehr auf zielgerichtetem Pragmatismus. Und der präsentiert sich da wie dort kämpferisch. Auf die Elefantenrunde im SWR sei er gut vorbereitet gewesen, habe dann aber keineswegs alles sagen dürfen, seufzt Junge. Noch befinde man die AfD für nicht relevant genug. „Aber das wird sich ändern.“

Julika Förster arbeitet am Göttinger Institut für Demokratieforschung. Sie ist Co-Autorin der in Kooperation mit der Otto-Brenner-Stiftung durchgeführten Studie „Die AfD vor den Landtagswahlen“. Weitere Analysen zur AfD finden sich hier.

[1] O. V.: In ostdeutschen Parlamenten ist die AfD aktiver als im Westen, in: web.de, 22.02.2016, URL: http://web.de/magazine/politik/ostdeutschen-parlamenten-afd-aktiver-westen-31368522 [eingesehen am 17.03.2016].

[2] Haltaufderheide, Ida: Die AfD im Parlament. So wenig hat die Partei in den Landtagen bewegt, in: Focus, 26.02.2016, URL: http://www.focus.de/politik/deutschland/politik-ohne-fleiss-und-plan-parlamentarische-faulheit-wieso-die-afd-im-plenarsaal-nur-wenig-bewegt_id_5318116.html [eingesehen am 17.03.2016].

[3] Zit. nach Gensing, Patrick: Zwischen Fundamentalopposition und Sachpolitik, in: tagesschau.de, 29.02.2016, URL: https://www.tagesschau.de/inland/zwischenbilanz-afd-101.html [eingesehen am 17.03.2016].


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