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Herr Lühmann bloggt

Michael Lühmann |  10. Mai 2010 |   |  Drucken

[kommentiert]: Eine Reaktion auf die Wahlen in Nordrhein-Westfalen

Noch vor einem Vierteljahr war meine Welt in Ordnung, schien Schwarz-Grün in NRW eine sichere Wette und nun heißt es doch wieder warten.

Bekenntnisse eines bürgerlichen Grünen

Auch die Welt der Kanzlerin schien noch vor Monaten, bis auf einige Nebenkriegsschauplätze, nicht sonderlich aus den Fugen geraten. Zwar funktionierte Schwarz-Gelb im Bund nicht, und die Kritiker waren voll Häme für das bürgerliche Lager, aber für eine wie Merkel, die in den langen Zyklen Kondratjeffs denkt, galt es ohnehin nur den langen Übergang hin zu Schwarz-Grün zu überbrücken (wie sie mit ihrem Personaltableau von Gröhe über Pofalla bis hin zu Röttgen schon angedeutet hatte).

Doch nun zeigt der Blick an Rhein und Ruhr, dass nicht nur Politik, sondern auch Zyklen Irrationalitäten erzeugen können. Jedenfalls ist der Traum des neuen bürgerlichen Lagers, die Koalition von Schlingensief und Bayreuther Hügel (die es mit der Parsifal-Inszenierung 2004, im Gegensatz zu Schwarz-Grün an der Ruhr, unter dem Beifall der bürgerlichen Kommentatoren tatsächlich schon gegeben hat), erst mal wieder auf die lange Bank geschoben.

Was ist da schiefgelaufen bei der Union? Nun, man muss, nach zwei Jahren Schwarz-Grün in  Hamburg und etlichen Monaten Jamaika in Saarbrücken, vielleicht doch einmal sagen, was man da im größten Bundesland vorhat(te): Nämlich, falls der Wählerwille es erlaubt,  zu versuchen, das schwarz-grüne Projekt auf eine breite Wählerbasis stellen.

Gut, dies offensiv zu verkaufen, damit kann man auch Scheitern. Zudem ist auch richtig, dass man der aktuellen Berliner Koalition mit einem Bekenntnis jenseits des christlich-liberalen, einen Bärendienst erwiesen hätte. Aber mit solchen Diensten hatte Landesvater Rüttgers doch reichlich Erfahrung, und vor allem: auch Erfolg. Jedenfalls, das Festhalten am gescheiterten Projekt, dem der Wiederkehr des bürgerlichen Lagers in den Farben der untergegangenen Bonner Republik, war nicht von selbem gekrönt.

Auch deshalb verwunderte das Festhalten an der FDP, weil doch diese, scheinbar sozialste, Union der Republik in etwa soweit von der FDP entfernt ist, wie auf der anderen Seite die besonders FDP-freundliche NRW-SPD, die in Hannelore Kraft noch längst nicht die Steinbrück/Clement Ära entsorgt hat. Kurzum, wenn ein CDU-Landesverband im Westen der Republik anschlussfähig an die Grünen ist, dann doch gerade die CDU von „Arbeiterführer“ Rüttgers, gemeinsam mit seinem Sozialminister Laumann, dem personifizierten, aber, zugegeben, auch recht einsamen, linken Flügel in der Union.

Aber dass mit dem schwarz-gelben Mantra kaum noch Wahlen zu gewinnen sind, hätte man in der Düsseldorfer Staatskanzlei wissen können. Doch wäre ein Bekenntnis zur Koalition der neuen Bürgerlichkeit richtiger gewesen? Auch hier sind Zweifel berechtigt. Gleichwohl hätte man das taktische Offenhalten der Koalitionsfrage so auch kommunizieren müssen, so dass man den Anhängern auch die Wahlmöglichkeit zugestanden hätte, die Union für ein solches Bündnis zu stärken. Die Grünen hatten damit schließlich außerordentlichen Erfolg.

Stattdessen hielt man in Düsseldorf rhetorisch weiter an der FDP fest. Und dann kann es eben passieren, dass die eigenen Wähler direkt zu den Bündnisgrünen wandern oder, wie geschehen, gleich ganz zu Hause bleiben – um das Festhalten der Union an den Liberalen durch Fernbleiben von der Wahlurne zu sanktionieren.

Was die SPD unlängst schmerzhaft gelernt hat, und wofür sie nun belohnt wurde, ist das Vermeiden von allzu bindenden Koalitionsaussagen, die in einem Fünfparteiensystem ohnehin mehr den Charakter von Orakelsprüchen haben. Die Union hat dies nun auch zu spüren bekommen, und wird, will sie derlei Niederlagen künftig vermeiden, hier dazulernen (müssen).

Für Anhänger der Opernkoalition heißt es indes wieder warten. Und frohen Mutes in die Bundesländer schauen, in denen im nächsten Frühjahr gewählt wird, nach Sachsen-Anhalt (im Osten sind sich Schwarze und Grüne ohnehin am nächsten), Baden-Württemberg (wo, wenn nicht im Ländle, wo die Grünen besser zur Union als zur SPD passen) und Rheinland-Pfalz (wo Schwarz-Grün die konsequenteste Alternative zu Rot-Gelb wäre).

Und bis dahin bleibt einem ja noch die Seifenoper in Berlin.


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