Logo Göttinger Institut für Demokratieforschung

Guttenberg: Wiedersehen in Neufahrn

Leona Koch |  7. Januar 2016 | 
Recommend to a friend
 |  Drucken

[analysiert]: Leona Koch über mögliche Comeback-Pläne von Karl-Theodor zu Guttenberg.

Vor knapp einem Jahr, im Februar 2015, ließ ein Treffen im niederbayrischen Neufahrn sowohl Guttenberg-Befürworter als auch Guttenberg-Kritiker aufhorchen. Der ehemalige Verteidigungsminister folgte einer Einladung des Chefs der Europaparlamentsfraktion der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, welcher eine erlesene Gruppe aus den Reihen der Christlich-Sozialen Union zum „Diskutieren und Nachdenken“[1] jenseits der Alltagspolitik, in ein Schlosshotel im Landkreis Landshut gebeten hatte. Auffällig war, dass es sich bei den Gästen neben Karl-Theodor zu Guttenberg vorrangig um junge CSU-Politiker handelte, Parteigrößen wie Markus Söder oder Ilse Aigner hingegen nicht zu dem begrenzten Kreis zählten. Den Vorwurf einer „Geheimrunde“, die in verschwörerischer Manier eine Absetzung oder Nachfolge Horst Seehofers vorbereite, wies Gastgeber Weber jedoch entschieden zurück.[2] Auch in der Öffentlichkeit wurde dem Treffen jegliche weitreichende Bedeutsamkeit für die Partei und insbesondere für die personelle Aufstellung der CSU abgesprochen und der Eindruck eines privaten Treffens bestärkt. Dennoch: In der CSU sorgte diese Zusammenkunft für Unruhe und befeuerte vor allem Spekulationen über ein Comeback des allein zu diesem Treffen aus den USA angereisten zu Guttenbergs.

Im kommenden Februar, genau ein Jahr nach der ersten Neufahrner Gesprächsrunde, soll diese Zusammenkunft nun in ähnlicher Konstellation an selbigem Ort erneut stattfinden. Und wieder steht, dem Bericht einer Lokalzeitung zufolge, Karl-Theodor zu Guttenberg als wohl prominentester Teilnehmer auf der Gästeliste.[3] Einmal mehr stellt sich also die Frage, wie wahrscheinlich eine Rückkehr des ehemaligen Bundesministers auf die politische Bühne ist, zumal, wenn seine Beteiligung an parteiinternen Gesprächen augenscheinlich zur Regelmäßigkeit wird. Zu Guttenberg selbst hält sich diesbezüglich bedeckt. Auch nachdem Horst Seehofer ihn im Herbst 2015 offiziell als Berater für Sicherheitspolitik und Digitalisierung in sein Kompetenzteam für die anstehende Bundestags- und Landtagswahl (2017 und 2018) berufen hatte, dementierte er in den letzten Monaten ein geplantes Comeback stets nachdrücklich. Zwar werde er beratend zur Verfügung stehen, nicht jedoch seine Rückkehr vorbereiten oder gar erneut politische Aufgaben im Vordergrund übernehmen, so der einstige CSU-Hoffnungsträger.[4]

Dass solche Statements gleichwohl nicht per se den weiteren Karriereverlauf vorzeichnen, zeigen andere politische Comebacks der Vergangenheit. Gregor Gysi beispielsweise mochte vor der Bundestagswahl 2005 seine geplante Rückkehr an der Spitze des Linksbündnisses ebenfalls lange Zeit nicht explizit bestätigen, sondern ließ sich regelrecht bitten und durch das Hinauszögern seiner Zusage die Sehnsucht in der Partei nach ihm immer größer werden. Anders als bei Gysi ist jedoch zu Guttenbergs Rückzug aus der Politik und die Niederlegung des Amtes als Verteidigungsminister seinem öffentlich viel diskutierten Fehlverhalten im Zuge der Plagiatsaffäre geschuldet. Doch dass auch ein Scheitern aufgrund persönlichen oder beruflichen Fehlverhaltens nicht zwangsläufig zum Verlust der Reputation und dem Aus der politischen Karriere führen muss, haben Politiker wie Wolfgang Schäuble, Jürgen Möllemann oder Cem Özdemir bewiesen, denen nach dem Sturz in Folge des CDU-Spendenskandals, der Briefbogenaffäre bzw. der Bonusmeilen- und Privatkreditaffäre ein Wiederaufstieg gelungen ist. Auch zu Guttenberg könnten seine im Vorfeld erlangten Funktionen und Verdienste in der und für die CSU in Verbindung mit der derzeitigen Situation in der Partei von Nutzen sein. Denn sowohl Schäuble und Möllemann als auch Özdemir profilierten sich vor ihren Rücktritten in der Partei, übernahmen dort wichtige Funktionen – beispielsweise als intelligenter Krisenlöser, medienwirksamer Wahlkämpfer oder charismatischer Integrationsbeauftragter – und konnten somit als einst bewährte personelle Alternative zurückgerufen werden, da scheinbar gerade sie mit der jeweiligen Situation produktiv umzugehen vermochten.

Könnte sich auch Karl-Theodor zu Guttenberg künftig in diese Riege einreihen?

Bis zum Jahr 2011, als er unter vielfältigen Äußerungen des Bedauern und des Unverständnisses über sein Tun im Rahmen seiner Doktorarbeit vom Amt des Verteidigungsministers zurücktrat, galt zu Guttenberg in der CSU als politisches Talent mit großem Potenzial. Nach seinem schnellen Aufstieg in der Partei war er bereits im Alter von 39 Jahren als Verteidigungsminister ein Politstar, strahlte Glaub- sowie Vertrauenswürdigkeit aus und genoss größte Popularitätswerte. Der leicht angestaubten CSU verlieh er in diesen Jahren eine gewisse Attraktivität, von der derzeitige Unionspolitiker nur träumen können. Der Partei fehlt es gegenwärtig an Persönlichkeiten mit einer gewissen Ausstrahlung und Medienwirksamkeit im Bundestag, was Horst Seehofers öffentliche Wertschätzungsbekundungen von zu Guttenberg im vergangenen Jahr als sehnsuchtsvollen Ruf nach dem einstigen Parteistar verstehen lassen – vor allem mit Blick auf die anstehenden Wahlkämpfe. Einen einflussreichen Unterstützer in der CSU hätte der Ex-Minister demzufolge mindestens – und auch weitere Befürworter in der Union würden Karl-Theodor zu Guttenberg vermutlich nicht zuletzt aus Eigeninteresse Raum für eine Rückkehr in die Politik bieten, um wieder frischen Wind in ihre Partei zu bringen.

Allerdings scheint unklar, welche Ambitionen zu Guttenberg hinsichtlich einer Rückkehr nach Deutschland ob der Schmach der einstigen Plagiatsaffäre, aber auch ob seines neuen Berufes als Berater für Politik, Wirtschaft und Technologie in den USA überhaupt hegt. Fraglich ist zudem, ob seine Zeit der Demut und geduldsamen Profilierung im politischen Exil in Übersee schon lang genug war, um rehabilitiert zurückkehren zu können. Denn trotz aller politischen Verdienste und unverdrossenen Unterstützer: Es ist unwahrscheinlich, dass das negative Image seines Plagiats und seiner Erklärungs- bzw. Rechtfertigungsversuche in Partei und Öffentlichkeit inzwischen so sehr verblasst ist und von früheren Erfolgen überstrahlt wird, als dass zu Guttenberg bereits über den nötigen stabilen Rückhalt für die erneute Bekleidung eines politischen Amtes verfügen würde.

Und so lässt sich mutmaßen, dass eine beratende Tätigkeit in der CSU ab 2017 als weitere Zeit der Demut und Geduld im Hintergrund fungieren könnte, damit sich zu Guttenberg dort durch eine erneute Profilierung mittels harter Parteiarbeit die uneingeschränkte Akzeptanz für seine Rückkehr sichern kann. Seine einstige politische Hausmacht in Bayern könnte hierbei zur ersten Stufe des Comebacks mit ungewisser Fortführung im Bund werden.

Vielleicht hat das für Februar angesetzte Treffen in der niederbayrischen Provinz für Karl-Theodor zu Guttenberg tatsächlich einen privaten Charakter, wie er bereits im vorherigen Jahr betonte. Fernab der Prognosen und Spekulationen über eine Rückkehr in die Bundespolitik wird jedoch deutlich: Karl-Theodor pflegt Kontakte. Kontakte zu jungen Nachwuchstalenten der CSU und zu den Mit-Gastgebern Georg Fahrenschon und Manfred Weber, der seit einem halben Jahr stellvertretender Parteivorsitzender ist. Eine konsequente Abkehr von seiner Partei und der deutschen Politik, die jegliche Gerüchte um ein Comeback unterbinden würde, sähe anders aus.

Leona Koch ist studentische Hilfskraft am Göttinger Institut für Demokratieforschung.

[1] Zit. nach: Vates, Daniela: CSU in Bayern: Ein Trio gegen Markus Söder, in: Frankfurter Rundschau, 19.02.2015.

[2] Vgl. Wittl, Wolfgang: Treffen junger CSU-Politiker. Guttenbergs Privatleben, in: Süddeutsche.de, 22.02.2015, URL: http://www.sueddeutsche.de/bayern/treffen-junger-csu-politiker-guttenbergs-privatleben-1.2361873 [eingesehen am 03.01.2016].

[3] Vgl. Schneider, Gerald: Neuauflage der Neufahrner Runde, in: Straubinger Tagblatt, 16.12.2015.

[4] Vgl. o.V.: Seehofer holt Guttenberg zurück, in: faz.net, 02.10.2015, URL: http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/csu-seehofer-holt-guttenberg-zurueck-13835258.html [eingesehen am 03.01.2016].


Ältere Einträge |  Neuere Einträge