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Pegida als Soziale Bewegung?

Maximilian Lange |  19. April 2016 |   |  Drucken

[Gastbeitrag]: Maximilian Lange über das Verhältnis von Sozialen Bewegungen zu Fortschritt und Bedrohungsszenarien

Fortschritt – dafür stehen die Neuen Sozialen Bewegungen spätestens seit den 1960er Jahren. In den Augen ihrer zumeist links eingestellten Trägerinnen und Träger sollten sie Teil eines großen Marschs vorwärts sein. Doch mit dieser unaufhaltsamen Bewegung, die die Gesellschaft langsam, aber unaufhaltsam auf ihre Befreiung zutreibt, scheint es vorerst vorbei. Mit dem Aufstieg der Pegida-Bewegung sorgt in der BRD eine Bewegung für Aufsehen, deren Forderungen den Zielen von Emanzipation und Fortschritt zuwiderlaufen. Lässt sich Pegida daher nicht als Soziale Bewegung begreifen?

Auf den ersten Blick scheint diese Deutung nahezuliegen. Bewegungen wie die Friedensbewegung, die Frauenbewegung, die Schwulen- und Lesbenbewegung, die Ökologiebewegung, aber auch die „modernen“ Bewegungen wie die Internet- und Datenschutzbewegung enthielten stets ein progressives Element. Jede dieser Sozialen Bewegungen orientierte sich an einem Kollektivgut, das in Form einer kollektivverbindlichen Regelung, sprich: in Gesetzesform, geschichtlich noch nicht existierte, und formulierte Forderungen an das politische System, die zumindest von den Regierungsparteien nicht vertreten wurden. Die Bewegungen zielten also auf grundlegenden gesellschaftlichen Wandel in mindestens einer Dimension des Zusammenlebens ab, wie es in den gängigen Definitionen der deutschen Bewegungsforschung heißt.[1]

Eben dieses Verständnis von Sozialen Bewegungen hat zu Erklärungsversuchen mit Hilfe der Wertewandelhypothese Ronald Ingleharts geführt.[2] Diese besagt, stark vereinfacht, dass in den modernen Industriegesellschaften die materiellen  Bedürfnisse gedeckt seien und daher für die in ihnen lebenden Menschen sogenannte postmaterielle Werte und Bedürfnisse –Selbstverwirklichung, Rücksichtnahme auf die Umwelt, Meinungsfreiheit, demokratische Mitsprache u. ä. – eine immer wichtigere Rolle spielen würden. So begründen manche ForscherInnen das Aufkommen der Neuen Sozialen Bewegungen mit dem Wandel in den Grundwerten der Bevölkerung und einer daraus resultierenden Veränderung der als wichtig erachteten politischen Themen. Doch die Erklärungskraft dieser Hypothese der thematisch progressiven Sozialen Bewegungen scheint in der aktuellen Pegida-Bewegung ihr Ende gefunden zu haben.

Die „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ streben eben keinen fundamentalen Wandel der Gesellschaft an. Sie wollen nicht, dass ihnen das geliebte Vaterland durch die äußeren Einflüsse „verkommt“. Sie wehren sich gegen ein politisches Establishment, das durch die Öffnung der Staatsgrenzen ihre Lebensgrundlage gefährde. Sie haben vor allem Angst: Angst vor einer Islamisierung des Abendlandes, Angst vor Fremden, Angst vor den ökonomischen Konsequenzen der großen Migrationsbewegungen dieser Tage. Es sind also keine postmateriellen Werte, die die Menschen zum Besuch von Pegida-Veranstaltungen motivieren, sondern es ist die Angst vor dem Verlust der materiellen, kulturellen, aber auch der physischen Sicherheit.

Aber: Ist Pegida deshalb keine Soziale Bewegung? Doch: Sie ist es – denn es gibt durchaus Gemeinsamkeiten mit den vorher aufgezählten progressiven Sozialen Bewegungen. Die Sichtweise auf Soziale Bewegungen als Motoren der gesellschaftlichen Entwicklung hat sicherlich unbestreitbar ihren normativen Reiz, hilft allerdings beim Verständnis von bspw. Pegida oder der rechtsradikalen Bewegung in Deutschland nicht weiter.

Schließlich: Aus einem anderen Blickwinkel können Soziale Bewegungen ebenso als Reaktion auf strukturelle Veränderungen in den wirtschaftlichen, kulturellen, ökologischen und sicherheitsrelevanten Gegebenheiten des Lebens der Menschen verstanden werden; sie versuchen, dieser Erklärung zufolge, eben diese Veränderungen aufzuhalten bzw. zu verhindern. Dass dieses Element nicht nur in der Deutung des aktuellen Geschehens von rechten Demonstranten in Dresden zu finden ist, kann man insbesondere bei näherer Betrachtung der Friedens- und der Ökologiebewegung in der BRD erkennen.

Die erste historische Etappe der bundesrepublikanischen Friedensbewegung, bei der dies deutlich wurde, war die Kampagne „Kampf dem Atomtod“[3]. Diese Kampagne wandte sich Ende der 1950er Jahre gegen die Etablierung von Atomwaffen in Europa und Deutschland und erreichte auch durch Ereignisse wie die Veröffentlichung der „Göttinger Erklärung“[4] 1957, in der sich bekannte Atomphysiker wie Otto Hahn und Carl Friedrich von Weizsäcker öffentlich gegen Nuklearwaffen positionierten, eine große Mobilisierungswirkung gegen das Vorhaben, Atomwaffen in der BRD zu stationieren. Die gesellschaftliche Situation, die aus der Göttinger Erklärung und der darin beschriebenen Bedrohung durch Atombomben hervorging, war also eindeutig dominiert von der Benennung einer existenziellen Gefahr, die sich aus der aktuellen politisch-historischen Veränderung ergab. Auch im späteren Verlauf der Friedensbewegung in Deutschland, bspw. während der Proteste gegen den NATO-Doppelbeschluss und  die Stationierung von Mittelstreckenraketen in Deutschland in den späten 1970er bzw. frühen 1980er Jahren, spielte das Motiv der Angst vor der Vernichtung immer wieder eine wichtige Rolle für die Mobilisierung der Teilnehmer an Demonstrationen.

Ebenso finden sich in der Ökologiebewegung wiederholt ähnliche Darstellungen von Problemlagen, insbesondere in den Kampagnen gegen Kernkraft in den 1970er Jahren. Bücher mit apokalyptischen Prognosen über die Zukunft der Gesellschaft und die Verbreitung von Informationen über die Konsequenzen von Reaktorunfällen riefen eine existenzielle Angst hervor, die auch dieser Bewegung als mögliche Quelle der Mobilisation von Demonstranten diente.

Soziale Bewegungen scheinen also nicht per se treibende Kräfte gesellschaftlichen Wandels zu sein – sie reagieren auch auf diese Veränderungen, wenden sich oft gar direkt gegen sie, wenn sie als Bedrohung aufgefasst werden. Soziale Bewegungen sind somit nicht nur progressiv, sondern beinhalten oft auch konservative Elemente, die sich für die Bewahrung des Status Quo aussprechen.

Dennoch: Die Neuen Sozialen Bewegungen – damit sind auch die Friedensbewegungen und die Ökologiebewegung gemeint – standen für mehr als die Erhaltung des Status Quo und sollten auf keinen Fall mit Pegida vermengt werden. Die Ostermarsch-Bewegung und die Ökologiebewegung transportierten in den 1960er Jahren basisdemokratische Vorstellungen in den bundesrepublikanischen Diskurs. Die Schwulen- und Lesbenbewegung sowie die Frauenbewegung und ihr Kampf für mehr Rechte und sexuelle Selbstbestimmung können schwerlich als Antwort auf eine existenzielle Bedrohung aufgefasst werden, ihnen ging es zweifellos nicht darum, am Status Quo festzuhalten und Veränderungen zu verhindern.

Doch eine Verherrlichung der Sozialen Bewegungen oder eine absolute Abgrenzung der Motivationen der Bewegungen der Neuen Rechten von jenen der Neuen Sozialen Bewegungen ist ebenfalls nicht ohne Weiteres angemessen. Progressive und konservative Elementen – in Sozialen Bewegungen lassen sich beide finden, nur in unterschiedlichen Verhältnissen. Damit ist aber auch klar, dass eine Soziale Bewegung an sich nicht automatisch Teil des linksideologischen großen Marschs vorwärts ist, sondern auch eine rückwärtsgewandte Perspektive einnehmen kann, was uns durch die Dresdener Ereignisse dieser Tage immer wieder schmerzhaft vor Augen geführt wird.

Maximilian Lange studiert an der Universität Göttingen Politikwissenschaft. Im Wintersemester 2015/16 hat er am Seminar „Politischer Protest und Soziale Bewegungen in der BRD“ teilgenommen.

[1] Rascke, Joachim: Zum Begriff der sozialen Bewegung, in: Roth, Roland/Rucht, Dieter (Hrsg.): Neue soziale Bewegungen in der Bundesrepublik Deutschland, Bonn 1987,  S. 19–29, hier S. 21

[2] Vgl. Inglehart, Ronald: The Silent Revolution in Europe: Intergenerational Change in Post-Industrial Societies, in: The American Political Science Review, Jg. 65 (1971), H. 4, S. 991–1017.

[3] Probol, Brita: Kampf dem Atomtod!, URL: http://www.ndr.de/kultur/geschichte/chronologie/kampfdematomtod2.html [eingesehen am 07.04.2016].

[4] Lorenz, Robert: Gefährliche Experten – die Göttinger Achtzehn, URL: http://www.demokratie-goettingen.de/blog/gefahrliche-experten-die-gottinger-achtzehn [eingesehen am 07.04.2016].


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