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Die Achillesferse der Demokratie?

Christopher Schmitz |  16. November 2018 |   |  Drucken

[kommentiert]: Christopher Schmitz über populistische Sirenengesänge im Populismusbarometer 2018.

Der Titel einer wissenschaftlichen Publikation ist so etwas wie ein Fenster in den Text; er dient einerseits als Appetizer und Köder, andererseits aber auch als Label und erster Ausweis der zu erwartenden Inhalte. Kurzum: Ein Titel, gerade ein solcher, der begrifflich schillert oder metaphorisch glänzt, kann sehr viel über die Intention und Richtung eines Textes verraten.

Was bedeutet es also, wenn eine Studie, so wie jene, die von der Bertelsmann Stiftung und dem WZB herausgegeben und von Robert Vehrkamp und Wolfgang Merkel inhaltlich verantwortet wird, den Namen „Populismusbarometer 2018. Populistische Einstellungen bei Wählern und Nichtwählern in Deutschland 2018[1]“ trägt?

Ein Barometer ist eigentlich ein Instrument zur Bestimmung von Druckverhältnissen. Ein Populismusbarometer misst also, so lässt sich dieser Begriff an dieser Stelle womöglich deuten – gerade im Falle einer quantitativen Erhebung – die Druckverhältnisse, die auf eine demokratische Gesellschaft wirken. Damit ist das Feld der Erwartungen, welches im Rahmen der Lektüre bespielt werden soll, im Grunde abgesteckt. Populismus, so vermitteln es die Anleihen an die Begrifflichkeiten der Physik, setzt die Demokratie unter Druck. Nun ist die Demokratie aber ihrerseits kein Gebilde in einem luftleeren Raum, sondern ein komplexes Geflecht aus Normen, Verfahren, Institutionen, größeren und kleineren gesellschaftlichen Gruppierungen. Im Zentrum der Studie steht hierbei die Gruppe der Wählerinnen und Wähler, die einerseits auf ihre Wahlabsichten und andererseits auf ihr populistisches Potenzial hin unter die Lupe genommen werden.

Populistische Potenziale in der deutschen Gesellschaft misst die Studie dabei, ebenso wie bereits in der Vorjahresausgabe[2] des Populismusbarometers, anhand einer Batterie von mehreren Items; diese erfassen das Phänomen als eine spezifische Kombination von drei Dimensionen: eine Orientierung gegen das Establishment und politischen Eliten, tendenziell anti-pluralistisch und für das Prinzip direktdemokratischer Volkssouveränität.[3] Populistisch eingestellt sind im Sinne der Studie jene Personen, die diesen Items, acht an der Zahl, allesamt zustimmen: „Nur im gleichzeitigen Zusammenspiel wird aus den einzelnen Aussagen ein insgesamt populistisches Demokratie- und Politikverständnis.“[4] Diese Definition ist deshalb so wichtig, weil dadurch ganz genau bestimmt ist, was populistische Einstellungen sind und was eben nicht, was im Gegenzug dazu als „unpopulistisch“ gezählt wird (mindestens eine Aussage komplett, oder die Hälfte zum Teil ablehnen), und was schließlich dazwischen liegt und als „teils/teils“ gezählt wird (der ganze Rest). Und das hat Folgen für die Interpretationsmöglichkeiten, die sich aus den Ergebnissen ableiten lassen.

Hier ist im Vergleich zum Vorjahr vor allem der Wechsel im Tonfall, mit dem die Ergebnisse präsentiert werden, interessant: Waren es im Jahr 2017 29,2 Prozent der Wahlberechtigten, die diese populistischen Einstellungen aufwiesen,[5] sind es in diesem Jahr ganze 1,2 Punkte mehr, also 30,4 Prozent (eine Steigerung um vier Prozent).[6] Somit ist die Veränderung am Ende aber relativ marginal und doch Anlass genug für die Autoren  im Ton deutlich alarmistischer und pessimistischer zu werden: Noch 2017 konnte von einer „Stunde der Populisten“ im Vorfeld der Bundestagswahl keine Rede sein,[7] während 2018 nunmehr der „sich verschärfende Populismus der politischen Mitte […] das beunruhigendste Kernergebnis des Populismusbarometer 2018“[8] darstellt.

Wie kann es angesichts solch geringer Werterhöhungen zu diesen doch sehr drastischen Anpassungen in der Bewertung der Ergebnisse kommen? Grundlage dafür ist zunächst die gemessene Veränderung bei den Einstellungen der politischen Mitte: Wenn Einstellungen von Wählerinnen und Wählern fluide und geschmeidig genug sind, um sich innerhalb eines Jahres in die populistische Richtung zu wandeln, so ist eine Veränderung hin zu den unpopulistischen Einstellungen ebenso denk- und vorstellbar.  Der erhöhte Wert wäre dann bloß ein „historischer Effekt“ für das Jahr 2018 und noch zwingender kein Hinweis auf langfristige Veränderungen. Doch die Autoren heben extra hervor, dass populistische Einstellungen über den Zeitverlauf relativ stabil und gerade nicht fluide sind.[9] Dieser Annahme zur Folge sollte man jedoch annehmen können, dass dies für den gegenteiligen Fall – die dezidiert nicht populistischen Einstellungen – ebenfalls gelten müsste. Wenn nicht, handelt es sich mitunter um zwei verschiedene Phänomene, die dann nicht unbedingt auf einer Skala messbar wären, geschweige denn, dass sie mit demselben Begriff belegt werden sollten.

Ähnliche Fragen drängen sich auf, wenn es darum geht, dem sich „verschärfenden Populismus“ in der Mitte nachzuspüren. Zum einen liegt die Antwort im freigiebigen Wechsel zwischen Bezeichnungen und Begriffen verborgen: So sei der Anteil der dezidiert unpopulistischen Wählerinnen und Wählern insgesamt um etwa elf Prozent zurückgegangen. Diese elf Prozent drücken jedoch den prozentualen Rückgang zwischen zwei Werten aus: von 36,9 Prozent 2017 auf 32,8 Prozent im Jahr 2018, also eine Differenz von 4,8 Punkten. Zur Illustration: Der Zuwachs von 8,7 Prozentpunkten (von 11,1 auf 19,8 Prozent) für die Grünen bei der hessischen Landtagswahl bedeutet einen relativen Stimmenzuwachs von nahezu 80 Prozent im Vergleich zum Jahr 2013. Nun liest sich die Veränderung von elf Prozent eindrucksvoller als eine Zunahme um 4,2 Prozentpunkte. Hinzu kommt – und das ist der eigentlich gravierende Punkt – die Feststellung, dass die Mitte populistischer würde, aus begrifflich-definitorischen Gesichtspunkten fragwürdig ist:

Im Angesicht der sehr klaren Definition von Populismus wirkt es schlicht irreführend, von einer Zunahme des Populismus, insbesondere in der Mitte, zu sprechen. Vor allem, wenn einer Abnahme von knapp vier Prozentpunkten im unpopulistischen Segment eine Zunahme von lediglich etwas mehr als einem Prozentpunkt im populistischen Segment gegenübersteht, wäre es im Sinne der eigenen Definitionen korrekt, zunächst von einem Rückgang unpopulistischer Einstellungen zu sprechen. Semantisch mag diese Differenzierung spitzfindig wirken; in Anbetracht der sehr klar definierten begrifflichen Grenzen ist sie jedoch ungemein wichtig. Entweder haben die Differenzierungen über alle Bereiche des Textes hinweg Bedeutung, oder sie verlieren an Relevanz, indem sprachliche Grenzziehungen aufgeweicht werden, die methodisch elementar sind.

Allerdings fügt sich diese Überbetonung auch wunderbar ein in die metaphorische Grundrichtung der Studie, die von einer Demokratie unter Druck ausgeht, mit einer Aussicht auf weitere Tiefdruckgebiete im Anmarsch. In diesen Kontext fügt sich dann schließlich auch die Sentenz ein, dass der Populismus jenes trojanische Pferd – das Symbolbild für Hinterlist und Tücke – darstelle, mit dessen Hilfe sich die AfD den Zugang zur politischen Mitte – hier dann metaphorisch folgerichtig – erschwindle und erschleiche, die anfällig für die populistischen Botschaften der AfD sei. Diese Metapher entschuldigt im Grunde „die Mitte“, blendet die Frage nach der Selbstverantwortung erfolgreich aus. Ganz so, als seien die Wählerinnen und Wähler, die sich selbst zu jener ominösen Mitte zählen, im Grunde arg- und wehrlos und nicht zugleich auch jene Gruppe mit dem höchsten Anteil an populistischen Einstellungen.[10]

Damit erneuern Vehrkamp und Merkel schließlich die Erzählung vom gesunden Maß der Mitte, in dem sich Ausgleich und Zurückhaltung als demokratisches Ideal im Wortsinne „verorten“. Diese Verheißung als demokratisches Ideal ist zugleich eine Verklärung ihrer Ambivalenzen und trägt dazu bei, dass sie weiterhin verdeckt bleiben.[11] Das Problem, die Achillesferse der gegenwärtigen Diskussion über den Zustand der Demokratie ist nicht, dass die Mitte Opfer populistischer Sirenengesänge würde. Sondern, dass noch immer davon ausgegangen wird, dass diese populistischen Umtriebe von außen in diese „Mitte“ hineinsickerten. Am Ende sollte zumindest kurz die Frage gestellt werden, woher das Holz kam, mit dem das trojanische Pferd gebaut wurde.

[1] Für eine weitere kritische Auseinandersetzung vgl. Boehncke, Clemens: „Die Hölle, das sind die Anderen“. Das Populismusbarometer 2018 als moralischer Schlagbaum, in: Demokratie-Dialog, Jg. 2 (2018), H. 3, S. 68-74.

[2] Zum Kommentar der Vorjahresausgabe vgl. Schmitz, Christopher: Populismus — ein zahnloses Schreckgespenst?, in: Blog des Göttinger Instituts für Demokratieforschung, URL: http://www.demokratie-goettingen.de/blog/populismus-ein-zahnloses-schreckgespenst [eingesehen am: 30.10.2018].

[3] Vgl. Vehrkamp, Robert/Merkel, Wolfgang: Populismusbarometer 2018. Populistische Einstellungen bei Wählern und Nichtwählern in Deutschland 2018, hrsg. von der Bertelsmann-Stiftung, URL: https://www.bertelsmann-stiftung.de/fileadmin/files/BSt/Publikationen/GrauePublikationen/ZD__Studie_Populismusbarometer_2018.pdf [eingesehen am 30.10.2017], S. 24 ff.

[4] Ebd., S. 27.

[5] Vgl. Vehrkamp, Robert/Wratil, Christopher: Die Stunde der Populisten? Populistische Einstellungen bei Wählern und Nichtwählern vor der Bundestagswahl 2017, hrsg. von der Bertelsmann Stiftung, URL: http://www.bertelsmann-stiftung.de/fileadmin/files/BSt/Publikationen/GrauePublikationen/ZD_Studie_Populismus_DE.pdf [eingesehen am 30.10.2018], S. 9.

[6] Vgl. Vehrkamp/Merkel: Populismusbarometer 2018, S. 28.

[7] Vgl. Vehrkamp/Wratil: Die Stunde der Populisten, S. 10.

[8] Vgl. Vehrkamp/Merkel: Populismusbarometer 2018, S. 22.

[9] Vgl. ebd.

[10] Vgl. ebd., S. 23.

[11] Zur Ambivalenz der „Mitte“ als politischen Ort: Marg, Stine: Mitte in Deutschland. Zur Vermessung eines politischen Ortes, Bielefeld 2014.


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