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Das Finale der SPD-Geschichte?

Franz Walter |  18. Mai 2017 |   |  Drucken

[analysiert]: Franz Walter über den langen Weg der deutschen Sozialdemokratie.

Steht die deutsche Sozialdemokratie nach der artifiziellen Zwischen-Hausse um Martin Schulz nun doch am Ende eines langen historischen Weges? Erzählen wir einen Teil dieser Geschichte: Charakteristisch sind die vielen Ambivalenzen. Über hundert Jahre lang lebte die Sozialdemokratie in einer für sie ganz typischen, spezifischen Spannung – zwischen der Empirie des politischen Alltags und den Wunschvorstellungen von einer besseren Zukunft, kurz: zwischen Sein und Sollen. Der Bezug auf das Noch-Nicht-Erreichte aktivierte über viele Jahrzehnte ihre Mitglieder. Diese Spannung, die Orientierung auf das Noch-Nicht, erzeugten Motiv und Antrieb für linkes Engagement.

Mit Recht allerdings wurde nicht ganz selten moniert, dass zwischen dem Alltagshandeln und der Fernzielperspektive der Sozialdemokraten in ihren großen Programmen von 1891 (Erfurt) und 1925 (Heidelberg) strategische Lücken bestanden. Sozialdemokratische Gegenwärtigkeit im politischen Alltag und sozialdemokratische Transzendenz in den theoretischen Schriften waren ein ganzes Jahrhundert lang nicht konzeptionell miteinander verzahnt. Eher war es häufig so, dass die sozialdemokratische Langzeitvision ein großer Trostspender war für die Tristesse täglicher Mühsal. Die Rhetorik von der sozialdemokratischen Zukunftsgesellschaft war die Legitimationsformel, um sich aus den Schwierigkeiten, den Härten des politischen Diesseits herauszuwinden, war die Entlastungsrede für sozialdemokratische Machtängstlichkeit.

Und lange wahrten die Sozialdemokraten Distanz zur Macht. Ihr favorisierter Ort war die Opposition. Denn gerade in Zeiten, als es der SPD politisch und rechtlich schlecht ging, als Bismarck sie durch das Sozialistengesetz zwischen 1878 und 1890 verfolgte, als Adenauer sie durch maliziöse Vorwürfe zu isolieren versuchte, reagierten die Sozialdemokraten als aufopferungsbereite Prätorianer ihrer Partei und „ihrer Sache“, wie sie stolz zu sagen pflegten. Politische Ausgrenzung, so lässt sich gewiss etwas überspitzt formulieren, hatte ihnen zur Aura einer Partei besserer Menschen verholfen. So sahen sie sich jedenfalls (verblüffenderweise bis heute, was nicht wenige Leute mittlerweile in der nunmehr selbstgerecht stilisierten Pose gehörig nervt). Die SPD wurde ein Vierteljahrhundert in ihrer Geschichte staatlich verfolgt, ihre Mitglieder wurden ausgewiesen, zur Emigration gezwungen, in Gefängnisse gesteckt, in den allerschlimmsten Jahren: gefoltert, erschlagen, hingerichtet. Ihr großer Anführer, Tribun und Charismatiker August Bebel, auch Vorsitzender der Partei von 1892 bis 1913, hatte insgesamt 57 Monate seines Lebens in den Kerkern des Obrigkeitsstaats zugebracht. Das hatte die Sozialdemokratie nicht beschädigt. Nochmals: Die staatliche Repression erhöhte im Gegenteil ihre politische Mission, salbte die Partei gleichsam moralisch.

Noch und besonders in den Jahren der Weimarer Republik blieb es kennzeichnend: Wenn es wieder einmal nicht recht funktionierte in den Ressorts der nationalen Regierungen, dann kehrten die erschöpften Sozialdemokraten erleichtert in ihre Biotope aus Arbeitersportvereinen, sozialistischen Chören, Naturfreunden etc. zurück. Wann immer die SPD an der Regierung beteiligt war, schienen ihre Ergebnisse gering, im Widerspruch zum ursprünglichen Ideal, gar als Verrat an den genuinen Prinzipien. Und so gewannen die Deutschen den Eindruck, dass Sozialdemokraten das Regieren nicht recht schätzten, in der Zeit exekutiver Verantwortung nachgerade masochistisch die eigenen Leistungen schmähten.

Nur war die Sozialdemokratie keineswegs, wie ihr stets vorgeworfen wurde, eine etatistische Partei. Im Gegenteil: Den Staat hat sie lange gemieden. Daher besaßen Sozialdemokraten wenig präzise Pläne für eine Veränderung der öffentlichen Institutionen. Auch verfügten sie kaum jemals über detaillierte Projekte für eine Transformation der Ökonomie. Hierzu war die Partei zwischen den 1880er und frühen 1930er Jahren viel zu sehr Eigenkultur und Agentur der Sozialpolitik. Wirklich im Klaren jedenfalls waren sich die Sozialdemokraten über das finale Ziel ihres politischen Tuns meist nicht. Zwar war in ihren Ansprachen fortwährend von den großen, eigenen Zielen die Rede; aber man hat das kaum einmal präzise gefasst. Von der besungenen Zukunftsgesellschaft existierten keine Bilder, keine Baupläne oder Blaupausen. Sozialdemokraten waren keine Strategen eines zielstrebigen Reformismus. Sie waren, von Friedrich Ebert bis Franz Müntefering, die nüchternen Experten der Organisation, die das allein schon für Politik hielten.

Politisch formativ wirkte die SPD hingegen eher selten in Deutschland, das bis heute in seinem Sozialsystem weit stärker katholisch-christdemokratisch denn sozialdemokratisch durchwirkt ist. Im Grunde war den Sozialdemokraten vor und nach Brandt-Wehner-Bahr kaum einmal exakt klar gewesen, was politisch präzise gemacht werden sollte. Auch Schröders „Agenda 2010“ war von der Partei nicht strategisch vorgedacht, wohl vielmehr eine fast panikartig angesetzte und durchgeführte Notoperation, ohne eigenen Entwurf, allein mit flüchtig entliehenen Versatzstücken aus der Ideologieproduktion anderer politischer Kräfte mehr oder weniger dürftig zusammenkompiliert.

Nun geht der Organisationspatriotismus der Sozialdemokraten seit Jahren signifikant zurück. Mit der Aufwärtsbewegung der Sozialdemokratie von der klassischen Facharbeiterklasse hat die Partei zugleich den Organisationsausdruck der Handwerkerkultur hinter sich gelassen. Zuvor, über einhundert Jahre, hatte die SPD Zuversicht und Stolz daraus gezogen, Partei der Arbeiter, des produktiven Kerns der Industriegesellschaft, zu sein. Schließlich nährte sich der ursprüngliche Impuls der Sozialdemokraten aus der anfänglich schreienden Not der industriellen Unterschicht. Der Zorn der Pioniere der Arbeiterbewegung zog seinen Antrieb aus der Demütigung der Lohnarbeiterklasse in ihrer Entstehungsphase. Daraus hatten sich das Solidaritätsziel der Sozialdemokraten, ihr wütendes Engagement hergeleitet: die Ursachen des Elends zu beseitigen, die gesellschaftlichen Voraussetzungen der Subalternität der Handarbeiterklasse aufzuheben, zäh, schrittweise, mit langem Atem. Ohne Zweifel: Zug um Zug milderten sich die sozialen Übel des Frühindustrialismus, stellten sich damit sozialdemokratische Teilerfolge ein.

Im Zuge dieses Prozesses schwanden die Ausgangsbedingungen, die den Sozialdemokraten den Impetus auf ihrem historisch langen Weg gegeben hatten. Die Partei konnte hernach nicht so bleiben, wie sie ursprünglich begonnen hatte. Doch lieben es Parteien, weit über den Bestand ihrer Voraussetzungen hinaus am Anfangsmythos festzuhalten, sich weiterhin für die wackeren Kämpfer auszugeben, die sie anfangs wohl gewesen waren. Währenddessen aber waren die Aktivisten der Sozialdemokratie im Laufe der für sie keineswegs unerfolgreichen Emanzipationsbemühungen gesellschaftlich einige Sprossen höher geklettert, gewiss nicht ganz nach oben, aber doch ein gutes Stück vom unteren Ende fort. Als Outcasts, die nur ihre Ketten zu verlieren hatten, brauchten sich die Angehörigen sozialdemokratischer Aktivitas im Fortschritt besonders der bundesdeutschen Gesellschaftsgeschichte nicht zu fühlen. Sie propagierten daher bald nicht länger den militanten Klassenkampf, sondern Versöhnung statt Spaltung, partnerschaftliche Inklusion statt antagonistischer Ausgrenzung.

Doch wer versöhnt, wer integriert und pazifiziert ist, kann schwerlich noch in vernehmlicher Rage und empörter Attitüde die rote Fahne auf den Barrikaden schwenken. Ihm liegt nun mehr die Mäßigung, nicht wie einst der Konflikt. Er sucht jetzt den Ausgleich, meidet fortan die Polarisierung. Im Grunde entspricht das ja durchaus dem historisch primären Anliegen und Ziel der Partei: Die Dinge so zu verändern, dass Anlass für Fundamentalprotest und Aufstand in den unteren Klassen beseitigt, zumindest abgebaut ist. In dem Maße, in dem die Sozialdemokratie diesem Ziel näher kam, in dem Maße veränderte sie sich in ihrer sozialen Zusammensetzung und politischen Orientierung. Die kollektive Solidarität von ehedem büßte ihren Dünger ein.

Oft schon in zweiter, bisweilen gar dritter Generation Akademiker, verfügen heute die aktiven Kernträger der Sozialdemokratie zumeist über ein ordentliches Einkommen, arbeiten im geschützten Öffentlichen Dienst oder genießen längst ihre Pensionen und rechnen sich selbst weit stärker als der Bevölkerungsdurchschnitt einer gehobenen sozialen Schicht zu. Die Zugehörigen der sozialdemokratischen Mitte-Lebenswelten sind Angekommene. Der gegebenen Gesellschaft verdanken sie ihren Aufstieg. Sie sind deshalb mehr Advokaten denn Opponenten des Bestehenden – auch wenn sie es in den Sonntags- und Wahlkampfreden gern anders erzählen, was ihnen aber kaum noch jemand abnimmt.

Doch was wäre auch ein sozialdemokratischer Entwurf für neue Kohorten in neuen Soziallagen mit neuen Problemen auf neuen Konfliktfeldern? Die Sozialdemokraten wissen es nicht. Die Sozialdemokratie ist nicht mehr die Partei, die sensibler als andere Kräfte soziale Probleme frühzeitig wittert, soziale Empörung gezielt in politische Bewegungen transferieren könnte, als Ferment gesellschaftlicher Transformationen zu agieren vermag. Die Sozialdemokratie ist eben alt geworden. Der Partei fehlen – auch wenn im Februar/März 2017 plötzlich junge Leute in den Ortsvereinen auftauchten – die drängenden Nachwuchstalente, die elementar entschlossenen Führungsnaturen und natürlich auch all die mitunter exzentrischen, zugleich aber farbigen und faszinierenden Tribunen wie Häretiker in den eigenen Reihen. Den Sozialdemokraten der Gegenwart mangelt es an einer eigenen politischen Semantik, sodass die Leittexte und Agenden stets von außen geliehen, abgekupfert wirken.

Die SPD wird künftig eine von mehreren Parteien im gesellschaftlichen Zentrum sein, ohne das Ethos und die Aura von ehedem, wird zu einer Interessenpartei gemäßigt sozial, gemäßigt kosmopolitisch, gemäßigt ökologisch, gemäßigt partizipatorisch eingestellter Bürger der gesellschaftlichen Mitte mutieren, womit sie keine singuläre Position in der politischen Landschaft mehr besitzt. Überraschend sind solche Prozesse nicht. Man hat das historisch unzählige Male erlebt. Eine Bewegung hat Erfolg, verliert fortan an ursprünglich konstituierender Substanz, zerbröselt – wenn sie nicht rechtzeitig die neuen Interessen und neuen Ziele ihrer sozial gewandelten Kernanhängerschaft und deren Umfelds illusionslos definiert, auch prägt und ohne modrige Sentimentalitäten vertritt.

Franz Walter ist Professor für Politikwissenschaft an der Universität Göttingen.


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