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„Der Iranische Frühling wird kommen“ (Teil 1)

Behrouz Khosrozadeh |  12. Januar 2018 |   |  Drucken

[nachgefragt]: Ein Interview mit Behrouz Khosrozadeh über die derzeitigen Proteste im Iran.

Im Unterschied zu vielen anderen Protesten und gesellschaftlichen Unruhen haben die Demonstrationen dieses Mal ihren Ausgang gerade nicht in der Hauptstadt genommen, sondern sich an anderen Orten entwickelt und sich von dort – auch über Kleinstädte und eher ländliche Gegenden – in die Metropole Teheran ausgebreitet. Wie ist dieser regional eher untypische Protestverlauf zu erklären?

Begonnen haben die Proteste am 28. Dezember 2017 in Mashhad, einer Stadt im Nordosten des Iran. Dort ist der achte schiitische Imam (Imam Reza) begraben, weshalb die Stadt das Hauptpilgerziel für die Schiiten im Iran ist. Eine der reichsten Stiftungen des Landes – Astan Ghods Razavi – residiert in Mashhad und wird vom Geistlichen Ebrahim Raisi, dem Gegenkandidaten von Hassan Rohani bei den Präsidentschaftswahlen im Mai 2017, geleitet. In Mashhad, der zweitgrößten Stadt des Landes, aus der auch Ayatollah Khamenei stammt, leben über eine Million Slumbewohner – ein Drittel der knapp über drei Millionen Gesamteinwohner wohnt in solchen Armutsquartieren, im Vergleich der höchste Anteil unter allen iranischen Städten. Angesichts dieser eklatanten sozialen Probleme ist es nicht verwunderlich ist, dass die Revolte in Mashhad begonnen hat.

Die Initiative zu den Protesten soll vom besagten Raisi und dem Freitagsprediger Ayatollah Ahmad Alamolhoda, dem Vertreter Khameneis in Mashhad, ausgegangen sein. Ihr Ziel sei gewesen, Präsident Hassan Rohani als wirtschafts- und sozialpolitischen Versager darzustellen und damit zu schwächen. Offenbar haben sie sich aber grandios verspekuliert: Zwar schloss sich ihnen die verarmte zornige Masse zunächst an, aber schon bald entglitt ihnen die Kontrolle über die Proteste. In Übereinstimmung mit der „Wellen-Theorie“ Samuel P. Huntingtons breiteten sich die Demonstrationen aus und griffen auf etwa neunzig Städte einschließlich der Hauptstadt Teheran über. Auch wenn die Proteste in Mashhad anfänglich einen radikalislamistischen Hintergrund gehabt haben sollten – was gut möglich, aber nicht bewiesen ist –, gilt dies keinesfalls für alle anderen Groß- und Kleinstädte. Dort gab es keine von Rohani-Gegnern initiierten Protestaktionen.

Die Kleinstädte, die sich sehr schnell den Protesten angeschlossen haben, zeichnen sich durch extrem hohe Arbeitslosigkeit und soziale Spannungen aus. Zugleich ist allein die Existenz dieser in unterschiedlichen Provinzen gelegenen kleinen Orte wie Izeh, Dorud, Toysirkan, Ghahdrijan und Karisang den meisten Iranern selbst unbekannt – keineswegs zeichneten sie sich bislang durch eine überdurchschnittlich hohe Protestbereitschaft o.Ä. aus. Insofern haben wir es in der Tat mit einem vergleichsweise untypischen Protestverlauf zu tun. In diesen Städten beträgt die Arbeitslosigkeit bis zu dreißig Prozent und es gibt auffällig hohe Suizidraten. Diese Orte haben bislang auch die höchste Anzahl an Todesfällen während der Unruhen zu verzeichnen.

Warum haben sich die Proteste gerade jetzt entzündet? Zumindest auf den ersten Blick sucht man vergeblich nach einem konkreten Anlass, bspw. einer Wahl oder dem Erlass neuer Gesetze, der genau jetzt so vehementen öffentlichen Widerspruch motiviert hätte.

Wie gesagt: Man geht davon aus, dass der Beginn von den Hardlinern in Mashhad organisiert wurde, welche eine begrenzte, kontrollierbare Demonstration vor Ort anvisierten. Dass diese Initiative kurz nach Ankunft von Rohanis Vizepräsidenten Eshagh Dschhangiri in Mashhad gestartet wurde, bestärkt die Annahme, dass man gezielt Rohani brüskieren wollte. Im Prinzip bedarf es aber fast überall im Iran nur eines Funkens, damit Unruhen ausbrechen. Nicht nur hohe Arbeitslosigkeit, steigende Lebensmittelpreise und grassierende Korruption lassen der Bevölkerung den Kragen platzen; ein weiterer Anlass könnte auch Hassan Rohanis Haushaltsplanung für das kommende Jahr (das iranische Kalenderjahr 21. März 1397 – 21. März 1398) gewesen sein, den er Mitte Dezember 2017 vorgelegt hat. Daraus geht hervor, dass der Staat pleite ist und die Banken nahezu bankrott. Die Regierung mahnt die Iraner einerseits an, den Gürtel enger zu schnallen, denn es gebe keinen Spielraum für staatliche Sozialleistungen und Wohlfahrtsinvestitionen. Andererseits ist das Budget der gefürchteten Revolutionswächter um 42 Prozent gestiegen und den religiösen Stiftungen, die überhaupt keine produktive Arbeit verrichten, sondern eher emsig Ignoranz und Aberglaube verbreiten, stehen mehr Gelder zur Verfügung als den sechs größten renommierten staatlichen Universitäten zusammen. Der jährliche Transfer von Milliarden US-Dollar aus dem Iran nach Syrien, Libanon, Irak, Jemen und die finanzielle Unterstützung von anderen diversen Terrorgruppen erzürnt die Bevölkerung zusätzlich. Das kann man den Slogans entnehmen: „Geh raus aus Syrien, denke an uns“ oder „Nein zu Gaza, nein zu Libanon, ich opfere mein Leben für Iran“.

Wie wird protestiert? Zu welchen Mitteln greifen die Protestierenden? Wie vernetzen sie sich bspw., wenn die Berichterstattung stark eingeschränkt ist, auch Kommunikationsmittel von staatlicher Seite gesperrt werden?

Anfänglich handelte es sich um wutentbrannte, aber friedliche Straßendemonstrationen. Nach dem Eingreifen der Sicherheitskräfte, der Bassidsch-Miliz und motorisierten Schlägerbanden ist es zu Ausschreitungen gekommen. Als Reaktion auf den Einsatz von Wasserwerfern und Tränengas haben die Demonstranten Feuer angezündet, um gegen Tränengas vorzugehen, und einige Polizeiwagen umgekippt. Auch einige öffentliche Gebäude wurden in Mitleidenschaft gezogen, z.B. wurde das Justizgebäude der Stadt Karaj nahe Teheran in Brand gesteckt. Mit der Zeit haben sich in vielen Städten gewaltsame Ausschreitungen ereignet. Beispielsweise bewarfen Demonstranten Sicherheitskräfte mit Steinen, mitunter wurden auch Mitglieder der Bassidsch-Miliz von ihren Motorrädern heruntergeholt und verprügelt.

Telegram ist die beliebteste und meistgenutzte Social-Media-App im Iran. An zweiter Stelle steht Instagram. Ich selber nutze u.a. zwei populäre Telegram-Kanäle als Informationsquellen und habe über die sozialen Medien täglichen Kontakt mit meinen Landsleuten bzw. mit meiner Heimatstadt Bushehr im Iran.

Mit dem Ziel, die Proteste und den Austausch der Protestierenden untereinander einzudämmen, hat die Regierung sehr schnell die Telegram- und Instagram-Kanäle innerhalb des Landes blockiert. Am 31. Dezember 2017 hat Paul Durov, Gründer des Telegram-Messengers getwittert: „Iranian authorities are blocking access to Telegram for the majority of Iranians after our public refusal to shut down.“ Auch andere digitale Kommunikationsdienste – Facebook, Twitter, YouTube – sind gesperrt, obwohl die offiziellen Amtsträger, von Außenminister Zarif bis zu Ayatollah Khamenei, diese Medien ironischerweise selber nutzen. Allerdings müssen einige Postings auf Seriosität überprüft werden. Beispielsweise kursierte die Nachricht, führende Verantwortliche wie Khamenei hätten ihre Familien aus Furcht vor den Ausschreitungen ins Ausland geschickt. Bis auf eine kurze, zumal ebenfalls umstrittene Meldung in der türkischen Zeitung Hürriyet, dass Khameneis Familie lediglich – aus welchen Gründen auch immer – in die Türkei geflogen sei, findet sich dafür allerdings keine Bestätigung. Um Facebook, Twitter und YouTube weiterhin nutzen zu können und die Protestkommunikation am Laufen zu halten, müssen die Iraner nun oft entgeltliche Filterbrecher-Programme verwenden und sie immer wieder aktualisieren. Somit profitieren auch die Verkäufer der Filterbrecher-Software von der Social-Media-Blockadeaktion der Regierung.

Wer genau protestiert eigentlich? Sind es (teilweise) dieselben Menschen bzw. Organisationen wie 2009? Welche anderen Gruppen kommen hinzu? Und welche Spaltungen laufen daher auch durch die Protestierenden, bei denen es sich ja um eine sehr heterogene Gruppe zu handeln scheint?

Im Gegensatz zu den Demonstrationen von 2009, bei denen es um Protest gegen Wahlbetrug bei den Präsidentschaftswahlen ging und die von der Mittelschicht, der Intelligenzija und der Studentenschaft getragen wurden, ist die Lage jetzt eine völlig andere. Bei den Protestierenden handelt es sich überwiegend um Angehörige der armen Arbeiterklasse, Slumbewohner oder frühere Mitglieder der Mittelschicht (darunter durchaus auch Teile der prekarisierten Lehrerschaft), die wegen der desolaten ökonomischen Situation im Land verarmt sind. Auf die Straße gehen arbeitslose Universitätsabsolventen, die mit Straßenhandel um ihr tägliches Überleben kämpfen, Rentner, die vierzig Jahre lang geschuftet haben und nun um ihre Existenz bangen müssen, und zahlreiche Arbeiter, die ihren Lohn mit monatelanger Verspätung erhalten. Es sind jene, die entweder nah am Verhungern sind oder ihre bescheidenen Existenzen in akuter Gefahr sehen. Nach der Niederschlagung der Proteste von 2009 haben auch einige Funktionsträger des Regimes vor einem kommenden „Aufstand der Barfüßigen und Hungernden“ gewarnt, mit dem man nicht so leicht fertig werden würde wie mit den Unruhen von 2009.

Die Mittelschicht hingegen und überhaupt jene, die 2009 Träger der Proteste waren, lehnen sich heute eher aus dem Fenster und schauen zu. Teile von ihnen sind zwar dabei (bspw. Studenten); sie machen aber längst nicht mehr den gewichtigen Teil der Protestierenden aus.

Somit lässt sich feststellen: Ja, die Protestierendenschaft ist durchaus heterogen. Gleiches gilt für die iranische Gesellschaft, die von etlichen Brüchen, Rissen und Konflikten durchzogen ist: Klassenspaltungen, ökonomischen Antagonismen, normative Spannungen und v.a. Auseinandersetzungen in Bezug auf ethnisch-religiöse Minderheiten.
Die Rahmenbedingungen des Protests divergieren dabei zudem von Provinz zu Provinz und sogar von Stadt zu Stadt. Etwa 85 Prozent der iranischen Erdölreserven und ein ebenso großer Anteil der Erdölproduktion des Iran stammen bspw. aus der Provinz Khuzestan, die zu den ärmeren Provinzen des Landes gehört. Dort bzw. in der Hauptstadt Ahvaz, wo sehr viele Arbeiter in der Zuckerfabrik „Nay Shekhar Haft Tappeh“ beschäftigt sind, fielen die Demonstrationen und die Auseinandersetzungen mit Sicherheitskräften besonders heftig aus. Seit Sonntag, dem 7. Januar 2018, sind sämtliche Arbeiter der Zuckerfabrik, die seit vier Monaten keinen Lohn erhalten haben, in Streik getreten.

Die Demonstranten einen indes auch einige gemeinsame Anliegen: Armut, Zorn über die Unfähigkeit und Untätigkeit der Regierung, die Forderung nach einem Referendum bzw. der Abschaffung der Islamischen Republik (Slogan: „Iranische Republik statt Islamische Republik“). Ausschlaggebend für die Proteste war jedoch primär die miserable ökonomische und materielle Lage der Bevölkerung – auch das ist einer der Unterschiede zu den Protesten im Jahr 2009, bei denen die Mittelschicht v.a. mehr Rechte auf politische Partizipation und Freiheiten einforderte. Aber auch die diesjährigen Demonstrationen wurden sehr schnell sehr radikal und explizit politisch, wirtschaftliche und politische Motive griffen ineinander.

 

Der zweite Teil der Interviews erscheint in der kommenden Woche.

Das Interview führte Katharina Rahlf.


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